Die Verständigung des Zessus bei der Sicherungszession

Die Sicherungszession avancierte im österreichischen Wirtschaftsleben zu einem der zentralen Rechtsinstrumente der Kreditsicherung. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Klein- und Mittelbetriebe, für welche die sicherungsweise Abtretung von Kundenforderungen mangels anderweitig verfügbarem Sicherheitenpotential oft als einzig taugliche Finanzierungsmaßnahme verbleibt. Wie bei der Forderungsverpfändung ist auch bei der Sicherungszession die Herstellung der notwendigen Publizität durch einen entsprechenden Vermerk in den Geschäftsbüchern des Zedenten oder durch die Verständigung des Zessus Gültigkeitsvoraussetzung. Die Funktion, der Anwendungsbereich und die Voraussetzungen dieser Drittschuldnerverständigung stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit, wobei es im Hinblick auf die diesbezüglich wenig kohärente Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes unerlässlich ist, das Verhältnis der Drittschuldnerverständigung zum Buchvermerk bzw. deren (Un-)Gleichwertigkeit einer näheren Betrachtung zu unterziehen und so die geltende Rechtslage darzustellen. Schließlich werden Kritiken und Problembereiche der Drittschuldnerverständigung diskutiert und entsprechende Lösungsansätze präsentiert.

Autorentext
Eberle, Christoph Mag. Christoph M. Eberle ist Doktorand der Rechtswissenschaften und Student des Wirtschaftsrechts an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck

Klappentext
Die Sicherungszession avancierte im österreichischen Wirtschaftsleben zu einem der zentralen Rechtsinstrumente der Kreditsicherung. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Klein- und Mittelbetriebe, für welche die sicherungsweise Abtretung von Kundenforderungen mangels anderweitig verfügbarem Sicherheitenpotential oft als einzig taugliche Finanzierungsmaßnahme verbleibt. Wie bei der Forderungsverpfändung ist auch bei der Sicherungszession die Herstellung der notwendigen Publizität durch einen entsprechenden Vermerk in den Geschäftsbüchern des Zedenten oder durch die Verständigung des Zessus Gültigkeitsvoraussetzung. Die Funktion, der Anwendungsbereich und die Voraussetzungen dieser Drittschuldnerverständigung stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit, wobei es im Hinblick auf die diesbezüglich wenig kohärente Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes unerlässlich ist, das Verhältnis der Drittschuldnerverständigung zum Buchvermerk bzw. deren (Un-)Gleichwertigkeit einer näheren Betrachtung zu unterziehen und so die geltende Rechtslage darzustellen. Schließlich werden Kritiken und Problembereiche der Drittschuldnerverständigung diskutiert und entsprechende Lösungsansätze präsentiert.