Europäische Förderung audiovisueller Medien zwischen Welthandel und Anspruch auf kulturelle Vielfalt

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht. Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen, da sie nichteuropäische Werke auf dem europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision mit den Regelungen des Welthandelsrechts, welches ein generelles Diskriminierungsverbot vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist davon auszugehen, dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht, ob die UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

Autorentext

Die Autorin: Carola Drechsler studierte an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder und der Lunds-Universität in Schweden Rechtswissenschaften. Im Anschluss an das Studium arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europarecht in Frankfurt/Oder. Seit 2004 lebt die Autorin in Kiel und absolvierte ihr Referendariat in Hamburg und Kiel.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Dominanz US-amerikanischer Medienindustrie auf europäischem Markt Fördermaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft und des Europarates zugunsten europäischer audiovisueller Medien Rechtsgrundlagen für europäische Fördermaßnahmen Protektionistische Wirkung der Fördermaßnahmen Verstoß gegen WTO-Recht Audiovisuelle Medien im Recht der WTO Ausnahmemöglichkeiten im GATS UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt und deren Verhältnis zum WTO-Recht sowie Auswirkungen auf Fördermaßnahmen.