Europäische Verfassung und Demokratiedefizitin der EU

Die Europäische Union befindet sich in der
Verfassungskrise - der Lissabon-Vertrag ist vorerst
am Votum der Iren gescheitert, und die auf 27
Mitglieder erweiterte Union muss weiterhin mit den
Regeln des Notkompromisses von Nizza aus dem Jahr
2001 regiert werden. Die Akzeptanz gegenüber dem
Jahrhundertprojekt europäische Integration ist auf
einem Tiefpunkt angelangt, vielerorts wird ein
Demokratiedefizit beklagt. Beides, demokratische
Legitimation und verfassungsrechtliche Grundlage,
sind aber eng miteinander verknüpft: nur mit einer
mutigen Verfassungsreform, die noch über den
Lissabon-Vertrag hinaus gehen würde, liesse sich das
politische Konstrukt "sui generis", welches die EU
ist, überhaupt zufriedenstellend legitimieren.

In diesem Buch werden die theoretischen Grundlagen
von demokratischer Legitimation und Verfassungsrecht
erarbeitet und auf die EU im Jahre 2001 angewendet.
Es zeigt sich, dass die EU bereits viele Elemente
einer Verfassung besitzt, die aber, neben einigen
anderen, ein Hauptdefizit hat: sie kann nur in
Einstimmigkeit verändert werden. Kann es aber ein
europäisches Volk geben, dass bereit ist, echte
Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren ?

Autorentext

Roland Siegers lebt und arbeitet in Tecklenburg im Münsterland. Nach dem Abschluss des Studiums der Politikwissenschaft an der FU Berlin und dem Institut d´Etudes Politiques de Lyon und einem Praktikum am Institut für europäische Politik in Berlin arbeitet er als Programm-Manager des "CEMS Master´s in International Management (CEMS MIM)".

Klappentext

Die Europäische Union befindet sich in der Verfassungskrise - der Lissabon-Vertrag ist vorerst am Votum der Iren gescheitert, und die auf 27 Mitglieder erweiterte Union muss weiterhin mit den Regeln des Notkompromisses von Nizza aus dem Jahr 2001 regiert werden. Die Akzeptanz gegenüber dem Jahrhundertprojekt europäische Integration ist auf einem Tiefpunkt angelangt, vielerorts wird ein Demokratiedefizit beklagt. Beides, demokratische Legitimation und verfassungsrechtliche Grundlage, sind aber eng miteinander verknüpft: nur mit einer mutigen Verfassungsreform, die noch über den Lissabon-Vertrag hinaus gehen würde, liesse sich das politische Konstrukt "sui generis", welches die EU ist, überhaupt zufriedenstellend legitimieren.In diesem Buch werden die theoretischen Grundlagen von demokratischer Legitimation und Verfassungsrecht erarbeitet und auf die EU im Jahre 2001 angewendet. Es zeigt sich, dass die EU bereits viele Elemente einer Verfassung besitzt, die aber, neben einigen anderen, ein Hauptdefizit hat: sie kann nur in Einstimmigkeit verändert werden. Kann es aber ein europäisches Volk geben, dass bereit ist, echte Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren ?