Europol

Europol wurde als Antwort der EU-Staaten auf die wachsende internationale Schwerstkriminalität geschaffen. Es soll als europäisches Informationszentrum fungieren und durch die Sammlung von Informationen und deren Analyse die nationalen Polizeien unterstützen. Auch ein Datenaustausch mit Drittstaaten und -stellen wurde vereinbart. Durch diese Zusammenarbeit wird aber zugleich in vielfacher Weise in die Rechte der betroffenen Bürger eingegriffen. Gegen diese Zusammenarbeit wurde häufig Kritik geäußert. Diese Arbeit geht den Einwänden unter dem Aspekt der Rechtsschutzmöglichkeiten des Bürgers nach. In den Vordergrund wurde dabei neben den Rechten des Bürgers die Ausgestaltung der Rechtsschutzmechanismen und deren Vereinbarkeit mit den Anforderungen aus internationalen und nationalen Quellen gestellt. Im Ergebnis kommt diese Arbeit zu dem Schluss, dass im Rahmen der Europol-Zusammenarbeit dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse Vorrang vor den Persönlichkeitsrechten der Betroffenen gewährt worden ist und weder die internationalen noch die nationalen Anforderungen an einen effektiven Rechtsschutz erfüllt werden.

Autorentext

Der Autor: Markus Günther, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Marburg und promovierte dort anschließend. Seit 2004 ist er Referendar am Oberlandesgericht Düsseldorf.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Geschichtlicher und gesellschaftlicher Hintergrund von Europol Handlungsmöglichkeiten Europols Rechte des Bürgers Auskunftsanspruch Berichtigungs- und Löschungsanspruch Mögliche Institutionen zur Rechtsschutzgewährung Beschwerdeausschuss **Gemeinsame Kontrollinstanz EuGH Nationale Gerichte Vereinbarung des Verfahrens mit nationalen und internationalen Anforderungen Reformvorschläge.