Europol

Das Europäische Polizeiamt (Europol) ist eine zwischenstaatliche Einrichtung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sein Ziel ist die Verhütung und Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität. Diese Aufgabe nimmt Europol derzeit durch datenverarbeitende Tätigkeit, insbesondere durch Datenanalyse, wahr. Dem von der Datenverarbeitung betroffenen Bürger wird Rechtsschutz ausschließlich im Wege einer Beschwerde an einen speziell hierfür eingerichteten Beschwerdeausschuss gewährt. Die Arbeit überprüft die Hinlänglichkeit des durch diesen Beschwerdeausschuss vermittelten Rechtsschutzes. Dabei erfolgt die Überprüfung anhand der Vorgaben des Grundgesetzes sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der gewährte Rechtsschutz weder den Anforderungen des Grundgesetzes noch denjenigen der Europäischen Menschenrechtskonvention entspricht.

Autorentext

Die Autorin: Nicoletta Kröger wurde 1973 in Bielefeld geboren. Von 1993 bis 1998 studierte sie Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Nach einer Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin absolvierte sie ihr Referendariat in Hamburg und New York. Seit 2002 ist die Autorin als Rechtsanwältin in Hamburg tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Europol Rechtsschutz des Bürgers gegen Maßnahmen von Europol Betrachtung der Rechtslage auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention.