Familienpflegezeit - Rechsanspruch, soziale und finanzielle Absicherung

Die Möglichkeit, Berufstätigkeit und Pflege zu vereinbaren, ist essenziell zur Sicherstellung informeller Pflege, insbesondere der finanziellen Situation kommt entscheidende Bedeutung zu. Der Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit wird hinsichtlich seiner Verfassungsmäßigkeit überprüft und ein Vorschlag zu einer künftigen Finanzierung erarbeitet.

Die Möglichkeit, Berufstätigkeit und Pflege miteinander zu vereinbaren, ist ein entscheidender Faktor zur Sicherstellung der Betreuung Pflegebedürftiger. Aktuell werden mehr als die Hälfte der Pflegebedürftigen zu Hause durch Angehörige betreut.

Für die Übernahme der Pflege durch Angehörige ist insbesondere die finanzielle Situation von Pflegebedürftigem und pflegendem Angehörigen von Bedeutung. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Arbeit die Regelungen des Familienpflegezeitgesetzes näher.

Zunächst wird der Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit hinsichtlich seiner Verfassungsmäßigkeit geprüft und die Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 12 Abs. 1 GG durch Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 2 GG herausgearbeitet. Der Vorschlag zu einer künftigen, effizienteren Finanzierung der Familienpflegezeit nimmt vertieft die Finanzierung durch Steuermittel in Anlehnung an das Elterngeld sowie eine Finanzierung im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung in den Blick.

Autorentext

Kerstin Düsch-Wehr studierte Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz und legte 2006 ihr erstes juristisches Staatsexamen ab. Nach dem Referendariat in Karlsruhe legte sie 2008 das Zweite Juristische Staatsexamen ab. Seit 2014 arbeitet sie als Rechtsreferentin in Berlin und promovierte 2023 an der Goehte Universität Frankfurt am Main.

Inhalt
Einleitung - Erster Teil: Grundlagen - A. Grundlegende Begriffe - B. Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Pflege - C. Rechtliche Grundlagen für die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Pflege - Zweiter Teil: Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit - A. Historische Entwicklung eines Rechtsanspruchs auf Freistellung zur Pflege - B. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - C. Zur Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - D. Bewertung - Dritter Teil: Soziale Absicherung der Pflegeperson - A. Absicherung in der sozialen Pflegeversicherung - B. Absicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung - C. Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung - D. Absicherung in der Arbeitslosenversicherung - E. Absicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung - F. Bewertung - Vierter Teil: Finanzielle Absicherung während der Inanspruchnahme von Familienpflegezeit - A. Erforderlichkeit einer finanziellen Absicherung der Beschäftigten während der Inanspruchnahme von Familienpflegezeit - B. Verfassungsrechtliche Einordnung der finanziellen Absicherung für Beschäftigte in Familienpflegezeit - C. Zur Ausgestaltung der finanziellen Absicherung - D. Verschiedene Möglichkeiten der Ausgestaltung einer finanziellen Absicherung - E. Bewertung - Fünfter Teil: Endergebnis - Literaturverzeichnis.