Formenschutz von Maschinen und Anlagen

Bei Maschinen und Anlagen stehen nicht ästhetische sondern technische, funktionelle und ökonomische Faktoren im Mittelpunkt der Kaufentscheidung. Zunehmend erkennen jedoch Investitionsgüterhersteller die absatzrelevante Bedeutung einer ansprechenden Produktgestaltung. Damit geht das Interesse einher, den durch die Designinnovation erlangten Wettbewerbsvorteil rechtlich gegen Nachahmungen zu schützen. Unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten dieser Produkte untersucht die Arbeit die Rechte, die einen Designschutz gewähren. Der Fokus liegt dabei auf dem nationalen und europäischen Geschmacksmusterrecht, dem Formmarkenschutz sowie dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Neben den Eintragungsvoraussetzungen und den Ausschlussgründen wird das Verhältnis der Rechte zueinander dargestellt.

Autorentext
Der Autor: Heiko J. Beplat, LL.M. (University of Stellenbosch), studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten in Kiel und Hamburg. Es folgten mehrmonatige Ausbildungsstationen in den USA und Brüssel. Nach seiner Tätigkeit in einer Hamburger Wirtschaftskanzlei arbeitete er in der Rechtsabteilung des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau. Derzeit leitet der Autor das Vertragsmanagement bei einem internationalen Konzern mit Sitz in Hamburg.

Klappentext

Bei Maschinen und Anlagen stehen nicht ästhetische sondern technische, funktionelle und ökonomische Faktoren im Mittelpunkt der Kaufentscheidung. Zunehmend erkennen jedoch Investitionsgüterhersteller die absatzrelevante Bedeutung einer ansprechenden Produktgestaltung. Damit geht das Interesse einher, den durch die Designinnovation erlangten Wettbewerbsvorteil rechtlich gegen Nachahmungen zu schützen. Unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten dieser Produkte untersucht die Arbeit die Rechte, die einen Designschutz gewähren. Der Fokus liegt dabei auf dem nationalen und europäischen Geschmacksmusterrecht, dem Formmarkenschutz sowie dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Neben den Eintragungsvoraussetzungen und den Ausschlussgründen wird das Verhältnis der Rechte zueinander dargestellt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Investitionsgüterdesign Nutzen, Anwendungsfelder und Grenzen Rechtliche Möglichkeiten zum Formenschutz unter besonderer Berücksichtigung der für technische Güter (Maschinen und Anlagen) relevanten Ausschlussgründe Geschmacksmusterschutz Formmarkenschutz Designschutz von Normbauteilen, Ersatzteilen und Bauelementen Produktpiraterie Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz zur Absenkung der urheberrechtlichen Gestaltungshöhe Verhältnis der Rechte.