Generelle Tatsachen im Verwaltungsprozess

Administrative courts base their decisions not only on the facts of the individual case, but also on broader empirical assumptions. Roman Hensel examines the theoretical, procedural and institutional issues that arise when courts deal with such general facts.

Gerichte stellen in ihren Entscheidungen nicht nur den konkreten Sachverhalt des Einzelfalls fest, sondern beziehen sich auch auf allgemeinere Wirklichkeitsannahmen, auf generelle Tatsachen. Prozesse vor Verwaltungsgerichten sind reich an praktischen Beispielen dafür, zu nennen sind etwa Herkunftslandinformationen in Asylverfahren oder die wissenschaftlichen Streitfragen bei der Kontrolle der Covid-19-Verordnungen. Roman Hensel nähert sich dem Thema auf theoretischer, prozessrechtlicher und institutioneller Ebene. Wann wird ein Aufklärungsbedarf für generelle Tatsachen ausgelöst? Auf welche Erkenntnismethoden kann die Verwaltungsgerichtsbarkeit setzen? Haben die Behörden einen Spielraum in Bezug auf die Feststellung genereller Tatsachen? Welche Bedeutung haben generelle Tatsachen im Eilverfahren? Und welche Rolle kommt dem Bundesverwaltungsgericht in der Revision zu?

Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 2025 (2. Platz) der rechtswissenschaftlichen Fakultät Münster ausgezeichnet.

Autorentext
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie in Bayreuth und Berlin; 2014 Erstes Juristisches Staatsexamen; Referendariat im Bezirk des Kammergerichts Berlin; 2017 Zweites Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Grundlagen des Rechts der Humboldt-Universität zu Berlin; 2024 Promotion (Münster); Richter in Berlin.

Inhalt
Einleitung
Erster Teil: Theoretische Grundlagen

1. Kapitel: Tatsachenbegriffe des Rechts - 2. Kapitel: Die gerichtliche Konstruktion der Wirklichkeit - 3. Kapitel: Kategorien genereller Tatsachen
   Zweiter Teil: Generelle Tatsachen im Verwaltungsprozessrecht
2. Kapitel: Tatsachenbezogene Steuerungsentscheidungen des Verwaltungsprozessrechts - 5. Kapitel: Die Ermittlung genereller Tatsachen im Verwaltungsprozess - 6. Kapitel: Generelle Tatsachen im Eilverfahren - 7. Kapitel: Generelle Tatsachen im Revisionsverfahren
   Dritter Teil: Institutionelle Fragen genereller Tatsachen
3. Kapitel: Gerichtliche Spezialisierung und institutionelle Einbindung von Sachverstand - 9. Kapitel: Tatsächliche Einschätzungsspielräume der Exekutive - 10. Kapitel: Institutionelle Funktionen genereller Tatsachen
   Zusammenfassung und Ausblick