Gerichtsöffentlichkeit

Pandemische Infektionsschutzmaßnahmen führen zu erheblichen Beschränkungen der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen. Ein verknapptes Sitzplatzangebot im Gerichtssaal und Ausgangsbeschränkungen hindern Zuschauer und Medienvertreter daran, Gerichtsverhandlungen zu besuchen. Diese breitenwirksamen Schutzmaßnahmen werfen die Frage nach ihrer Vereinbarkeit mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz und alternativen (medialen oder digitalen) Möglichkeiten für die Herstellung einer Gerichtsöffentlichkeit auf.

»The Principle of Open Justice. Pandemic Restrictions and Digital Substitutes«: Pandemic infection control measures lead to considerable restrictions on public access to court hearings. A shortage of seats in the courtroom and curfews prevent spectators and media representatives from attending court hearings. These broad protective measures raise the question of their compatibility with the principle of open justice and alternative options for creating a courtroom public.

Autorentext

Pauline Grotz studierte Rechtswissenschaft in Heideberg und erwarb einen LL.M. am Trinity College Dublin. Nach dem Rechtsreferendariat mit Stationen unter anderem am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg und am Bundesverfassungsgericht promovierte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Staatsrecht, Verfassungslehre und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg. Sie ist als Rechtsanwältin im Öffentlichen Wirtschaftsrecht in einer internationalen Sozietät tätig.

Klappentext

Pandemische Infektionsschutznahmen führen zu erheblichen Beschränkungen der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen. Ein verknapptes Sitzplatzangebot im Gerichtssaal und Ausgangsbeschränkungen hindern Zuschauer und Medienvertreter daran, Gerichtsverhandlungen zu besuchen. Diese breitenwirksamen Schutzmaßnahmen werfen die Frage nach ihrer Vereinbarkeit mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz und alternativen (medialen oder digitalen) Möglichkeiten für die Herstellung einer Gerichtsöffentlichkeit auf.

Inhalt

1. Gerichtsöffentlichkeit Grundlagen der Gerichtsöffentlichkeit Gerichtsöffentlichkeit im Verfassungsrecht 2. Herausforderungen für die Gerichtsöffentlichkeit in Pandemiezeiten Ausgangsbeschränkungen Reduktion und Vergabe von Sitzplätzen im Gerichtssaal Rechtsschutzmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten 3. Substitution der Saalöffentlichkeit in Pandemiezeiten Mediale und digitale Gerichtsöffentlichkeit de lege lata Verfassungsrechtlicher Rahmen einer Substitution Ausgestaltung einer Substitution