Informelles Verwaltungshandeln in Deutschland und Japan

Das komplexe und oft langwierige Genehmigungsverfahren für umweltrelevante Anlagen wird von den Vorhabenträgern als Investitionshemmnis betrachtet. Dagegen befürchten die Nachbarn solcher Anlagen, dass ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Daraus resultieren Anforderungen an das Verwaltungshandeln, die mit dem herkömmlichen rechtlichen Instrumentarium nicht zu bewältigen sind. Hier liegt der Ansatzpunkt für informelles Verwaltungshandeln: scheinbar unverbindliche Kontakte zwischen Behörden und Vorhabenträgern im Vorfeld des gesetzlichen Genehmigungsverfahrens. Im Rahmen eines Rechtsvergleichs wird aufgezeigt, wo die rechtlichen Grenzen des informellen Vorgehens in Deutschland und in Japan liegen, wie diese in der Genehmigungspraxis in beiden Ländern umgesetzt werden und welche der diesbezüglichen japanischen Lösungen sich auch zur Anwendung in Deutschland eignen.

Autorentext

Die Autorin: Julia Walkling wurde 1976 in Braunschweig geboren. Sie studierte von 1996 bis 2001 an der Universität Münster Jura und Japanisch. Diese Arbeit entstand zwischen 2001 und 2003 in Münster, wobei sie ab 2002 als Stipendiatin des Deutschen Instituts für Japanstudien und Gastwissenschaftlerin an der Chûô-Universität in Tokio recherchierte. Seit 2004 ist die Autorin Referendarin am Landgericht Duisburg.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Was versteht man in Deutschland und Japan unter informellem Verwaltungshandeln? - Wie wird es rechtlich beurteilt? - Welche Rolle spielt es in der Verwaltungspraxis? - Wie wird es in beiden Ländern rechtlich erfasst? - Vor welchem Hintergrund und mit welcher Zielsetzung erfolgte die jeweilige Normierung? - Beurteilung der Normierungen im Hinblick auf den Bewirkungs- und Schutzauftrag des Verwaltungsverfahrens - Vergleichende Gegenüberstellung der Normierungsansätze in beiden Ländern.