Interessenkonflikte kommunaler Mandatsträger

Der Verfasser beschäftigt sich mit Interessenkonflikten kommunaler Mandatsträger, erforscht ihre Ursachen und überprüft die gesetzliche Regelungsmethodik auch vor dem Hintergrund kommunalpolitischer Aspekte auf Sinn, Zweck und Praktikabilität. Darüber hinaus sensibilisieren die Ausführungen kommunale Mandatsträger für rollenbedingte Interessenkonflikte. Zunächst wird als analytischer Bezugsrahmen ein verdichteter Abriss über die Begrifflichkeit des «Interesses» vorangestellt. Im Anschluss erläutert der Verfasser ausführlich die Rechts- und Aufgabenstellung und das ehrenamtliche Wirken und Rollenverständnis des Mandatsträgers im kommunalpolitischen Kontext. Hierauf bezugnehmend widmet er sich im Hauptteil der Arbeit exemplarisch drei im kommunalen Kontext zu verortenden Konfliktstellungen. Zunächst wird das sogenannte «Kommunale Vertretungsverbot» untersucht. Im Anschluss befasst sich der Autor mit dem Mitwirkungsverbot nach § 16 VgV, einem Interessenwiderstreit, in den kommunale Mandatsträger im Rahmen von Vergabeverfahren auf kommunaler Ebene geraten können. Abschließend arbeitet er Interessen- und Pflichtenkonflikte auf Grund der Doppelstellung kommunaler Mandatsträger als Aufsichtsratsmitglieder kommunaler Unternehmen heraus.

Autorentext

Boris Weirauch, Studium der Rechtswissenschaft in Mannheim, Lausanne und Frankfurt am Main; nach Referendariat am Landgericht Darmstadt und Tätigkeit als Referent eines Bundestagsabgeordneten im Jahr 2007 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und Tätigkeit als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht; seit 2011 Rechtsanwalt und Prokurist bei einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Bereich Public Services; seit 2009 ehrenamtlicher Stadtrat in Mannheim und in dieser Funktion zudem Aufsichtsratsmitglied mehrerer Kapitalgesellschaften der Öffentlichen Hand.

Inhalt

Inhalt: Kommunales Vertretungsverbot - Mitwirkungsverbot im Vergabeverfahren nach § 16 VgV - Interessen- und Pflichtenkonflikte kommunaler Aufsichtsratsmitglieder.