Lex mercatoria und Schiedsverfahrensrecht in Europa

Im Zuge der Globalisierung der Weltwirtschaft stellt sich die Frage nach geeigneten Regelungsmechanismen für einen internationalisierten Handel. Hierbei werden vor allem in der Rechtswissenschaft Regeln heterogenen Ursprungs unter dem Oberbegriff lex mercatoria als ein "Recht des Welthandels" diskutiert. Diese Regeln können von Schiedsgerichten bei der Entscheidung von Streitigkeiten herangezogen werden. Inwieweit diese Regeln von staatlichen Rechtsordnungen tatsächlich als "Recht" im Sinne nationalstaatlicher Vorschriften angesehen werden ist Gegenstand dieser Untersuchung. Es soll ermittelt werden, inwieweit die hier untersuchten Rechtsordnungen den Entwicklungen der globalisierten Weltwirtschaft Rechnung tragen und insoweit einen "Systemvorteil" gegenüber anderen Rechtsordnungen markieren können. Es zeigte sich, dass in der französischen Rechtsordnung eine lex mercatoria im Rahmen der Anwendung durch Schiedsgerichte den nationalstaatlichen Regeln gleichgestellt wird. In den anderen Rechtsordnungen müsste ein auf der Basis von lex mercatoria Regeln ergangener Schiedsspruch dagegen von den nationalen Gerichten ggf. aufgehoben werden.

Autorentext

Dr. Stefan Hanke, Rechtsanwalt, Maître en Droit: Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg Universität in Mainz und der Université de Bourgogne in Dijon/Frankreich. Rechtsanwalt im Frankfurter Büro der internationalen Sozietät Thümmel, Schütze & Partner.