Neue Steuerungsinstrumente im Umweltvölkerrecht am Beispiel des Montrealer Protokolls und des Klimaschutzrahmenübereinkommens

Das Umweltvölkerrecht der UN bezieht zunehmend Gesichtspunkte der Kosteneffektivität und der Innovationsförderung mit ein. Dies gilt besonders für das Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht und das Klimaschutz-Rahmenübereinkommen. Untersucht wird, ob es sich hierbei um neue Grundsätze des internationalen Umweltrechts handelt und wie diese die Gestaltung der einzelnen Regelungen beeinflußt haben. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Vorarbeiten und Diskussionen in den jeweiligen Organen der UN. Bei der Darstellung und Bewertung der Übereinkommen werden die auf nationaler Ebene ergriffenen Maßnahmen ebenfalls berücksichtigt.

Inhalt
Erster Abschnitt: Einführung.- A. Einleitung: Neue Steuerungsinstrumente, Kosteneffektivität und Innovationsförderung.- B. Steuerungsinstrumente in nationalem und internationalem Umweltschutzrecht: Der Allgemeine Teil des Umweltrechts.- C. Umweltökonomie und Innovationswirkungen.- Zweiter Abschnitt: Das Wiener Übereinkommen und das Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht.- A. Einleitung.- B. Die Regelungen des Montrealer Protokolls als dynamisches Vertragswerk.- C. Der Ausstieg aus ozonabbauenden Stoffen für Industriestaaten (Art. 2 bis 2H).- D. Der Ausstieg aus ozonschädigenden Stoffen für Entwicklungsländer (Art. 5).- E. Vorschriften über die gemeinsame Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen.- F. Die Beschränkungen des internationalen Handels.- G. Die Vorschriften über den Multilateralen Fonds und den Technologietransfer.- H. Zwischenergebnis: Die völkerrechtlichen Regelungen zum Schutz der Ozonschicht.- Dritter Abschnitt: Das Klimaschutzrahmenübereinkommen.- A. Klimaschutz im Völkerrecht.- B. Die Regelungen des KSRÜ: Übersicht.- C. Die Berliner Konferenz der Vertragsparteien von 1995.- D. Die Gemeinsame Durchführung (Joint Implementation).- E. Der Zusammenhang mit weiteren UNCED-Dokumenten.- F. Bewertung des KSRÜ.- Vierter Abschnitt: Übereinkommen über Weiträumige Grenzüberschreitende Luftverschmutzung von 1979 (LRTAP) und das Protokoll von 1994.- A. Das System der LRTAP und Protokolle.- B. Das Oslo Protokoll von 1994.- C. Bewertung.- Fünfter Abschnitt: Abschließende Bewertung neuer Instrumente im internationalen Schutz der Atmosphäre und ihre Berücksichtigung von Effizienz, Kosteneffektivität und Innovationswirkungen.- A. Das Verhältnis anderer Grundsätze des Umweltvölkerrechts zu Effizienz, Kosteneffektivität undInnovationsförderung.- B. Ergebnisse aus Abschnitten zwei bis vier.- Summary: New Regulatory Instruments in Selected International Agreements for the Protection of the Environment.