Öffentlich Private Partnerschaften zur Finanzierung traditioneller Kultureinrichtungen in Deutschland

Der aktivierende Kulturstaat setzt auf die gleichberechtigte Verantwortung von Gemeinden und Unternehmen für Kultureinrichtungen. Optimal wird er durch institutionalisierte konzessionsrechtliche ÖPPs realisiert. Verfahrensrechtlich wird das Kulturstaatsmodell mit einem Verfahren vergleichbar dem italienische Project Financing optimal umgesetzt.

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Ausschreibung bei traditionellen Kultureinrichtungen in Deutschland. Untersucht werden dafür die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden, um nach dem aktivierenden Kulturstaatsmodell künftig Theater, Museen etc. in gemeinsamer Verantwortung mit privaten Unternehmen zu betreiben. Das einschlägige deutsche und europäische Vergaberechtsregime bildet einen Schwerpunkt der Arbeit; insbesondere wird geprüft, in welchem Umfang es sich durch den Vertrag von Lissabon verändert hat. Die Analyse des in Deutschland geltenden Vergaberechts zeigt, dass dies für eine effektive Realisierung des aktivierenden Kulturstaatsmodells unzureichend ist. Als Alternative wird ein Blick in das italienische Vergabeverfahren des Project Financing geworfen.

Autorentext

Karolin Hiller, Studium an den Universitäten Passau, Perugia (Italien) und Konstanz; deutsches Referendariat in Konstanz und italienisches Referendariat in Perugia (Italien); Tätigkeiten in einer deutsch-italienischen Kanzlei in Rom (Italien) und in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin.

Inhalt
Inhalt: Aktivierendes Kulturstaatsmodell Kommunale traditionelle Kultureinrichtung Gleichberechtigte Verantwortungspartnerschaft Institutionalisierte ÖPP mit konzessionsrechtlichen Elementen Mustervergabeverfahren Projektvorschlagsrecht von Privatunternehmen Italienisches Project Financing.