Parlamente im Exekutivföderalismus

Die Stellung von nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament in der Europäischen Union ist nach wie vor ein ungelöstes Problem. Die Untersuchung greift eine alte Streitfrage der deutschen Staatslehre auf, nämlich die Frage nach der Vereinbarkeit von parlamentarischer Demokratie und exekutiv dominiertem Föderalismus, und beleuchtet die aktuelle europäische Problematik im Spiegel des historisch wie theoretisch reflektierten deutschen Beispiels. Historisch und komparativ angereichert, die Diskussionsstände von Rechts- und Politikwissenschaft zusammenführend, skizziert die Arbeit eine Institutionentheorie der Europäischen Union und kommt insbesondere mit Blick auf das Europäische Parlament zu einer Neubewertung.

Zusammenfassung

Aus den Rezensionen

"... Philipp Dann ... interessiert ... an der Schnittstelle zwischen Rechts- und Politikwissenschaft das Problem der Legitimation zwischen Föderalismus und Demokratie. Inwieweit können föderale Systeme demokratisch sein? Wo sind die Bruchstellen? ... Zur Beantwortung dieser Fragen vergleicht der Autor das EU-Parlament mit dem Kongress der USA ... Philipp Dann legt ein nachvollziehbares Plädoyer für die Effizienz des Europäischen Parlaments ab. ... Juristen und Politikwissenschaftler werden zu diesem Band greifen, der in die Legitimationsgrundlagen der Europäischen Parlaments, eines Pfeilers der europäischen Integration, einführt." (in: Politische Vierteljahresschrift

-Deutsche Vereinigung für Politische Wissenschaft-, 2007, Issue 1, S. 187 ff.)

Inhalt
A. Vorbemerkungen Fragestellung, Begrifflichkeiten und Methode.- B. Strukturtypen föderaler Ordnungen.- C. Europäische Union und Ministerrat als Exekutivföderalismus und Exekutivrat.- D. Strukturprobleme zwischen exekutivföderalern Modell und parlamentarischer Dernokratie eine ideengeschichtliche Rekonstruktion.- A. Vorbemerkungen.- B. Nationale Parlamente im europäischen Verfassungsrecht die Rechtslage.- C. Warum die nationalparlamentarische Legitimation mit der exekutivföderalen Logik kollidiert Zum Verhältnis von nationalen Parlamenten und Ministerrrat.- D. Zusammenfassung: Das Dilemma der nationalen Parlamente.- A. Vorbemerkungen.- B. Strukturtypen parlamentarischer Systeme als Vergleichsmuster für das EP und die EU.- C. Warum es in der EU kein parlamentarisches Regierungssystem, wohl aber ein starkes EP geben kann Gestalt und Kompetenzcn des EP in der exekutivföderal dualistischen Institutionenordnung der EU.- D. Zusammenfassung: Die dualistische Option des Europäischen Parlaments.- Ergebnis und Schlußfolgerungen: Ein Modell parlamentarischer Demokratie im Exekutivföderalisrnus der Europäischen Union.- Zusammenfassung in Thesen.- Summary.