Personenbilder im Spannungsfeld von Datenschutzgrundverordnung und Kunsturhebergesetz

Der Autor zeigt die Auswirkungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf die Anwendbarkeit des Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild auf. Er analysiert, wie weit ihr Anwendungsvorrang beim Umgang mit Personenbildern reicht und wo sie Spielräume hinterlässt, in denen das KUG fortgelten kann.

Der Geltungsbeginn der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 steht kurz bevor. Der Autor beschäftigt sich mit den Auswirkungen der DSGVO auf die Anwendbarkeit des deutschen Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild. Er analysiert, wann der Umgang mit Personenbildern datenschutzrechtliche Relevanz hat, wie weit der Anwendungsvorrang der DSGVO als gemeinschaftsrechtlicher Regelung dabei reicht und wo sie noch Spielräume hinterlässt, in denen eine Fortgeltung des KUG erreicht werden kann. Hier sind beispielhaft das «Medienprivileg» und die Verarbeitung im Beschäftigungskontext zu nennen. Dies erfordert jedoch mitunter, dass der nationale Gesetzgeber bald aktiv wird, um von Öffnungsklauseln der DSGVO Gebrauch zu machen.

Autorentext

Florian Klein studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit Schwerpunkt im Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht. Danach war er in der Forschungsstelle Recht im Deutschen Forschungsnetz tätig und absolvierte sein Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Inhalt

Die datenschutzrechtliche Behandlung von Personenbildern nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Die Behandlung von Personenbildern nach dem Kunsturhebergesetz (KUG) Das Verhältnis zwischen KUG und DSGVO Einschränkungen im Anwendungsbereich der DSGVO durch Öffnungsklauseln.