Präventive und repressive Datenverarbeitung unter besonderer Berücksichtigung des Zweckbindungsgedankens

Der Autor untersucht für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit die Mechanismen der Zweckfestlegung, die Rechtfertigungsbedingungen für zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendungen sowie die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen.

Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.

Autorentext

Dennis Bodenbenner ist Staatsanwalt in Frankfurt am Main und Lehrbeauftragter am Fachbereich Kriminalpolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Er studierte Rechtswissenschaft an der Philipps-Universität Marburg und Bucerius Law School Hamburg. Promoviert wurde er an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhalt

Einleitung - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung, Begriffe - Datenerhebung - Datenverwendung und Zweckbindungsgedanke - Verfassungsrechtliche Anforderungen und einfachgesetzliche Ausgestaltungen - Zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendung - Datenverwendung nach rechtswidriger Erhebung - Datenverwendungs- und Beweisverwertungsverbote - Ergebnisse und Ausblick