Privatrechtliche Diskriminierungsverbote aus verfassungsrechtlicher Sicht

Die Frage, inwiefern Benachteiligung und Diskriminierung zivilrechtlich verboten und sanktioniert werden dürfen und sollen, beschäftigt die ganze Gesellschaft. Die Autorin untersucht, ob und inwieweit privatrechtliche Diskriminierungsverbote aus verfassungsrechtlicher Sicht zulässig und geboten sind. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung, wie er in der Bundesrepublik Deutschland derzeit primär durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz statuiert wird, über das von der Verfassung geforderte Maß hinausgeht, sich jedoch noch in den Grenzen des aus verfassungsrechtlicher Sicht Zulässigen bewegt. Sie legt dar, dass den verfassungsrechtlichen Vorgaben am besten durch eine mit verschiedenen Tatbestandsmerkmalen ausgestattete Generalklausel entsprochen werden kann, in deren Formulierung sie die gefundenen Ergebnisse einfließen lässt.

Autorentext

Die Autorin: Johanna Dittmann, geboren 1981 in Forchheim, studierte bis 2006 Jura an der Universität Passau. Im Anschluss war sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Wirtschaftsverwaltungsrecht und Medienrecht tätig. Nach dem Referendariat am Landgericht Passau absolvierte sie Ende 2009 ihr Zweites Juristisches Staatsexamen. Seit Anfang 2010 ist sie als Richterin tätig.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Grundlagen der nationalen Rechtsordnung und europarechtlicher Hintergrund der Antidiskriminierungsgesetzgebung - Verfassungsmäßigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes - Grundrechtsbindung des Privatrechtsgesetzgebers - Privatautonomie - Eingriffe durch Diskriminierungsverbote - Grundrechtsschranken und verfassungsrechtliche Gegenpositionen zur Privatautonomie - Verfassungsrechtliche Besonderheiten des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG) auf Seiten des potentiell Diskriminierenden - Leitlinien für die Normierung von privatrechtlichen Diskriminierungsverboten - Eine Generalklausel zur Regelung von benachteiligendem Verhalten im allgemeinen zivilrechtlichen Verkehr.