Rechtliche Möglichkeiten einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung

Die Feinstaub-Debatte der letzten Jahre verlangt insbesondere nach Möglichkeiten, den motorisierten Straßenverkehr als Hauptverursacher der Umweltbelastungen in den Städten besser zu regulieren. Der Verfasser zeigt auf, dass eine die umweltpolitischen und städtebaulichen Gesichtspunkte umfassende integrierte kommunale Verkehrsplanung auf Grundlage der Luftreinhalteplanung durch eine systematische Verknüpfung der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung möglich ist. Dabei widmet er sich umfassend den insbesondere in Betracht zu ziehenden Instrumentarien Umweltzone und City-Maut. Zudem wird anhand der gegenwärtigen Defizite des Luftreinhalterechts und der Änderungen durch die neue Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Neukonzeption des Luftreinhalterechts angeraten.

Autorentext

Andreas Alscher wurde 1983 in Amberg geboren. Von 2003 bis 2008 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg. Nach Ablegung des Ersten Staatsexamens war er von 2008 bis 2010 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht. Derzeit ist der Verfasser Referendar im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg.

Inhalt

Inhalt: Die Notwendigkeit integrativer Verkehrsplanungskonzepte zur Bewältigung der gegenwärtigen Verkehrsprobleme der Städte unter besonderer Berücksichtigung der Feinstaub-Debatte Das Luftreinhalterecht als zentraler rechtlicher Rahmen einer integrierten kommunalen Verkehrsplanung Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Ausweisung von Umweltzonen als immissionsschutzrechtliches Verkehrsverbot Möglichkeiten der Erhebung einer City-Maut unter Berücksichtigung der gebietsbezogenen Ausrichtung des Luftreinhalterechts Gemeinsamkeiten der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung zur Umsetzung einer integrierten städtischen Immissionsschutzplanung Defizite der Luftreinhalteplanung und Neukonzeption des Luftreinhalterechts.