Rechtschutz gegen Individualsanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union

Die Arbeit untersucht Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Individualsanktionen der UN und EU auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Dabei unterscheiden sich die Rechtsschutzmöglichkeiten essentiell. Im Gegensatz zur EU besteht ein Defizit im Bereich der UN, was die Einrichtung einer unabhängigen Kontrollinstanz auf UN-Ebene nahelegt.

Seit einigen Jahren sind verstärkt Einzelpersonen in den Mittelpunkt des internationalen Sanktionssystems gerückt. Dieses System war bislang zwischenstaatlich geprägt und ist deshalb nicht darauf ausgerichtet, die Individualrechte von Einzelpersonen zu beachten. Verfahrensrechte und Überprüfungsmechanismen der Betroffenen sind in diesem Bereich dementsprechend nur unzureichend entwickelt. Der Autor untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten der von solchen Sanktionen betroffenen Personen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Dabei betrachtet er auch das Verhältnis des UN-Rechts zur Rechtsordnung der EU und unterzieht die Finanzsanktionen einer rechtlichen Bewertung. Im Ergebnis zeigt sich, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Sanktionen der UN nur unzureichend entwickelt sind, während die Kontrollmöglichkeiten gegen Sanktionen der EU im Wesentlichen ausreichen. Zur Beseitigung des Rechtsschutzdefizits im Zusammenhang mit den UN-Sanktionen schlägt das Buch die Einrichtung einer unabhängigen Kontrollinstanz auf UN-Ebene vor, die von den Betroffenen angerufen werden kann und die abschließend über die Rechtmäßigkeit der Sanktionen entscheidet.

Autorentext

Jan-Peter Wiepert studierte Rechtswissenschaft in Kiel, Bristol und Göttingen. Anschließend war er forschend am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Freien Universität Berlin tätig.

Inhalt
Inhalt: Sanktionsmechanismus Verhältnis der UN-Sanktionsbeschlüsse zur Rechtsordnung der EU Rechtliche Bewertung der Finanzsanktionen Rechtsschutz gegen Finanzsanktionen Rechtsschutz gegen die Stigmatisierung durch Sanktionen Lösungsansätze.