Rechtsfolgen des Refinanzierungsregisters

Die Rechtsfolgen des Refinanzierungsregisters können eine entscheidende Weichenstellung bei der Strukturierung von mit Sicherheiten gedeckten Wertpapieren darstellen. Erst wenn die Deckungsmasse haftungsrechtlich den Anlegern vollständig zugeordnet werden kann, genießen Wertpapierforderungen einen besonderen Schutz, der vor allem bei Asset-Back Securities und Pfandbriefen so immanent ist. Khanh Dang Ngo widmet sich in der Studie den Rechtsfolgen einer Registereintragung gemäß Paragraph 22j KWG und wird dabei von der grundlegenden Frage begleitet: Wie gut sichert eine Registereintragung die eingetragenen Vermögensgegenstände vor dem Zugriff Dritter ab? Er analysiert die Probleme eines unvollständigen Schutzes der Registereintragung und bietet mögliche Lösungen zu ihrer Bewältigung an.

Diese Studie befasst sich mit den Rechtsfolgen einer Eintragung in das Refinanzierungsregister nach § 22j KWG. Khanh Dang Ngo erläutert umfassend die gesetzlich angeordneten Schutzwirkungen der Registereintragung unter Einbeziehung der relevanten BGH-Rechtsprechung. Im Spannungsfeld zwischen Treuhand- und Verbriefungsrecht wird der Grundsatz von dem Erhalt der Deckungsmasse eine wichtige Rolle spielen, aus dem sich die grundlegende Frage ergibt: Wie gut sichert das Refinanzierungsregister die eingetragenen Vermögensgegenstände vor dem Zugriff Dritter? Ein Schwerpunkt der Studie liegt in dem Vollstreckungsschutz der Registereintragung, der den Ausgangspunkt zur Schaffung des Refinanzierungsregisters darstellt. Der Autor zeigt die Schwächen der Schutzwirkungen einer Registereintragung auf und entwickelt von der gesetzlichen Konzeption des § 22j KWG ausgehend Verbesserungsmöglichkeiten für einen vollumfänglichen Schutz kraft Eintragung. Die Untersuchung bietet wichtige Hilfestellungen für ein Verständnis zu den Rechtsfolgen des Refinanzierungsregisters in der Praxis und liefert zugleich einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion über seine Weiterentwicklung.

Autorentext

Dr. Khanh Dang Ngo ist als Rechtsanwalt in Frankfurt a.M. tätig und berät inländische und ausländische Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute bei der Begebung von Derivaten und anderen Strukturierten Finanzprodukten.

Inhalt
Einführung.- Problem: Unmittelbarkeitsprinzip im Verbriefungsrecht.- Lösung: Schutzwirkungen der Registereintragung.