Rechtsformspezifischer gemeinnütziger Spendenabzug versus Leistungsfähigkeitsprinzip

Gemeinnützige Spenden sind steuerbegünstigt. Dass Zuwendungen an Stiftungen (Spenden, Errichtungsbetrag) gegenüber Zuwendungen an andere gemeinnützige Organisationen steuerlich privilegiert werden, war indes neu. In der Untersuchung wird analysiert, ob eine solche gesetzgeberische Entscheidung dem allgemeinen Gleichheitssatz entspricht. Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird als Maßstab für das Gemeinnützigkeitsrecht konkretisiert. Der anschließende Rechtsformvergleich zeigt jedoch, dass mit Zuwendungen an Stiftungen kein höherer Gemeinwohlbeitrag verbunden und somit eine rechtsformprivilegierende Steuerbegünstigung nicht verfassungsgemäß ist.

Autorentext

Die Autorin: Dagmar Thimm, geboren 1969, studierte zunächst Saxophon an der Hochschule für Musik Hanns Eisler Berlin. Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin, an der sie bis 2007 promovierte und zwischenzeitlich das postgraduierten Studium Law and Economics (Rotterdam, Gent) abschloss. Die Autorin ist seit 2001 als Rechtsanwältin tätig.

Klappentext

Gemeinnützige Spenden sind steuerbegünstigt. Dass Zuwendungen an Stiftungen (Spenden, Errichtungsbetrag) gegenüber Zuwendungen an andere gemeinnützige Organisationen steuerlich privilegiert werden, war indes neu. In der Untersuchung wird analysiert, ob eine solche gesetzgeberische Entscheidung dem allgemeinen Gleichheitssatz entspricht. Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird als Maßstab für das Gemeinnützigkeitsrecht konkretisiert. Der anschließende Rechtsformvergleich zeigt jedoch, dass mit Zuwendungen an Stiftungen kein höherer Gemeinwohlbeitrag verbunden und somit eine rechtsformprivilegierende Steuerbegünstigung nicht verfassungsgemäß ist.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Leistungsfähigkeitsprinzip und Staatsentlastungsgedanke Konzept der Steuersubstitution Rechtsformabhängige Steuervergünstigung Rechtsformunterschiede im Hinblick auf Organisation, Zwecksetzung, Vermögensausstattung und Mittelverwandlung.