Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Den Binnenhäfen kommt eine Schlüsselrolle für die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Güterumschlags und Schnittstellen für die Verkehrsträger Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte für Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Güterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazitätsengpässen in den Häfen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfältige Konflikte nach sich: Benötigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflächen, um welche die Hafenbetreiber häufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlägigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Berücksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewältigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedürftige Häfen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte für hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.

Den Binnenhfen kommt eine Schlsselrolle fr die gesamte Volkswirtschaft zu. Sie sind nicht nur Drehscheiben des Gterumschlags und Schnittstellen fr die Verkehrstrger Schiff, Lkw und Bahn, sondern auch attraktive Standorte fr Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Infolge des stetig zunehmenden Gterverkehrs kommt es indes bereits jetzt zu Kapazittsengpssen in den Hfen. Der damit erforderliche Neu- und Ausbau zieht jedoch vielfltige Konflikte nach sich: Bentigt werden ausreichende und effizient nutzbare Umschlags- und Verkehrsflchen, um welche die Hafenbetreiber hufig mit anderen Nutzungsinteressen konkurrieren. Hinzu treten Erfordernisse des Anwohner- und des Naturschutzes. Die damit aufgeworfenen Rechtsprobleme sind Gegenstand der vorliegenden Schrift, in der die einschlgigen Anforderungen des Zulassungs- und Planungsrechts umfassend dargelegt werden. Bercksichtigung finden u.a. das Wasser- und Wasserverkehrsrecht, das Immissionsschutzrecht, das Naturschutzrecht sowie das Recht der Raumordnung und Bauleitplanung. Landesrechtliche Anforderungen werden am Beispiel Nordrhein-Westfalens behandelt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der rechtlichen Bewltigung von Konflikten, die dadurch entstehen, dass erweiterungsbedrftige Hfen von Investoren und Kommunen zunehmend als attraktive Standorte fr hafenfremde Nutzungen, etwa zu Wohn-, Freizeit- und Gewerbezwecken, entdeckt werden.

Autorentext
Mathias Schubert, geboren 1976, studierte von 1996 bis 2001 Rechtswissenschaft in Rostock und promovierte dort 2004 mit einer von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Arbeit. Nach dem Referendariat in Schleswig-Holstein war er seit 2008 Assistent am Lehrstuhl für öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht sowie Wissenschaftlicher Koordinator des Ostseeinstituts für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht an der Universität Rostock. Seit der Habilitation im Jahr 2014 ist er dort Privatdozent mit der Lehrbefugnis für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht.