Rechtslehre zur Staatenlosigkeit im Völkerrecht

Gemäß dem Internationalen Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen, das am 28. September 1954 in New York unterzeichnet wurde, bezeichnet der Begriff "staatenlos" eine Person, die kein Staat aufgrund seiner Rechtsvorschriften als seinen Staatsangehörigen betrachtet. Heute sind weltweit mindestens 10 Millionen Menschen ohne Staatsangehörigkeit. Dadurch haben sie oft nicht das Recht, zur Schule zu gehen, einen Arzt aufzusuchen, eine Arbeit aufzunehmen, ein Bankkonto zu eröffnen, ein Haus zu kaufen oder sogar zu heiraten. Staatenlose Personen können Schwierigkeiten haben, grundlegende Rechte wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Beschäftigung und Bewegungsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Wenn ihnen diese Rechte vorenthalten werden, erleben sie ihr ganzes Leben lang Hindernisse und Enttäuschungen.Wer sich als staatenlos bezeichnet, muss nachweisen, dass er keine Staatsangehörigkeit besitzt. Die Rechtsprechung stellt klar, dass er nicht nachweisen muss, dass er "keine Staatsangehörigkeit der Welt" hat, sondern vielmehr, dass er keinen Anspruch auf die Staatsangehörigkeit der für den Antragsteller relevanten Staaten erheben kann. Dabei handelt es sich hauptsächlich um das Land, in dem er geboren wurde, in dem seine Familienangehörigen leben, in dem er sich aufgehalten hat oder in dem er seinen Wohnsitz hatte.

Autorentext

RUYENZI Schadrack advogado, membro da International Criminal Bar (ICB), advogado na lista de conselheiros do Tribunal Penal Internacional (TPI) em Haia, Países Baixos, advogado na lista de conselheiros do Tribunal Africano dos Direitos do Homem e dos Povos, advogado na Ordem dos Advogados do Ruanda.