Rechtsnatur und Wirkung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge»

Das Aktiengesetz definiert den Beherrschungsvertrag als einen Vertrag, durch den eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien die Leitung ihrer Gesellschaft einem anderen Unternehmen unterstellt. Vertragsgestaltungen, wonach nur einzelne Leitungsbereiche oder Betriebe unterstellt oder das Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens ausgeschlossen sein sollen, werden als so genannte «atypische Beherrschungsverträge» diskutiert, ebenso sonstige Verträge, die in ihren Wirkungen einem Beherrschungsvertrag nahestehen. Deren wahre Rechtsnatur steht nach wie vor in Frage. Diese Arbeit konkretisiert die inhaltlichen Anforderungen des Beherrschungsvertrages und entwickelt hierauf aufbauend Lösungsvorschläge für die rechtliche Behandlung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge».

Autorentext

Thomas Müller, geboren 1976 in Erfurt; 1995-2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen und der Queen's University of Belfast; 2001-2003 Referendariat beim Oberlandesgericht Celle; seit 2004 Rechtsanwalt in einer Anwaltssozietät in Göttingen.

Inhalt
Inhalt: Der Beherrschungsvertrag Inhaltsanforderungen und rechtliche Qualifizierung besonderer Vertragsgestaltungen Abgrenzung des Beherrschungsvertrages von Betriebspacht- und Betriebsüberlassungsverträgen sowie Betriebsführungsverträgen Abgrenzung des Beherrschungsvertrages von sonstigen Verträgen der Wirtschaftspraxis.