Schutz der Rechte von Verletzlichen in Krisenzeiten nach belgischem Recht

Um das Leben und die Gesundheit der Bürger zu schützen, hat Belgien Maßnahmen ergriffen, deren Auswirkungen in der Bevölkerung unterschiedlich stark wahrgenommen wurden. Besonders gefährdete Personen waren unverhältnismäßig stark von diesen Maßnahmen betroffen. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass es keinen rechtlichen Ansatz gibt, der die Notwendigkeit, schutzbedürftige Personen in den Entscheidungsprozess einzubeziehen, berücksichtigt. Zur Veranschaulichung: Das Covid-Strafrecht hat obdachlose Menschen stärker gebissen als Bürger mit festem Wohnsitz. Aus diesem Grund will diese Studie die Grenzen eines Ansatzes aufzeigen, der sich ausschließlich auf die Notwendigkeit des Schutzes von Leben und Gesundheit sowie auf die Einhaltung der Grundsätze der Legalität und der Verhältnismäßigkeit stützt. Die Studie zeigt, dass ein menschenrechtsbasierter Ansatz in Krisenzeiten auch die Berücksichtigung von schutzbedürftigen Personen zu einer unumstößlichen Säule machen sollte.

Autorentext

Isaac MOBATU is currently a master's student at the Université Libre de Bruxelles.