Selbstverpflichtungsabsprachen der Industrie im Umweltrecht

Der drohende Klimawandel ist seit Rio und Kyoto Bestandteil der Agenda der internationalen Politik: Die Entschließung verbindlicher Lösungsvorgaben gestaltet sich nach wie vor schwierig. Angesichts dieser unsicheren Rahmenbedingungen gewinnt die Suche nach flexiblen Modellen staatlichen Handelns auf nationaler Ebene Bedeutung. Eines der wichtigsten kooperativen Instrumente in Deutschland ist die Selbstverpflichtungsabsprache. Deren Möglichkeiten und Grenzen werden anhand konkreter Beispiele diskutiert. Dabei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf dem Bereich des Klimaschutzes. Insbesondere wird die Einfügung des Instruments in den gemeinschaftsrechtlichen Rahmen untersucht und unter Berücksichtigung der Modelle in anderen Ländern im internationalen Kontext die Perspektiven für einen zukünftigen Einsatz des Instruments der Selbstverpflichtung aufgezeigt.

Autorentext

Die Autorin: Annette Rosenkötter ist in Freiburg geboren und aufgewachsen. Nach Studium in Freiburg, München und Lausanne mit Schwerpunkt im Europa- und Umweltrecht, promovierte sie bei Professor Rainer Wahl in Freiburg. Nach Referendariat und weiterer Ausbildung in München, Speyer und Brüssel ist sie nun als Anwältin in Frankfurt tätig, spezialisiert in den Bereichen des öffentlichen Bau- und Umweltrechts sowie des Vergaberechts.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Das Problem der Terminologie Genaueres zur Klimaproblematik Einordnung des Instruments der Selbstverpflichtung unter ökonomischen Gesichtspunken Internationale Rahmenbedingungen Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes innerhalb der Begriffsfelder von informalem und kooperativem Handeln Zu den rechtlichen Grenzen (gemeinschaftrechtliche Vorgaben, kartellrechtliche Grenzen, verfassungsrechtliche Vorgaben).