Soziale Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger als Grundsatz der Europäischen Union

Der Grundsatz der sozialen Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger lässt sich im Unionsrecht bei der Menschenwürde und dem Solidaritätsprinzip verorten. Gleichzeitig kollidiert dieser mit dem Solidaritätsprinzip und dem Subsidiaritätsprinzip. Der Grundsatz der sozialen Vergünstigung gewährt ein menschenwürdiges Existenzminimum.

Nicht erst seit der Brexit-Debatte wird die Europäische Union dafür kritisiert, den Zugang von nichterwerbstätigen Unionsbürgern zu Sozialleistungen zu fördern. Der Autor nimmt diese Kritik zum Anlass um einen Grundsatz der sozialen Vergünstigung für nichterwerbstätige Unionsbürger im Unionsrecht nachzuweisen. Zur Bestimmung der Ausgestaltung eines solchen Grundsatzes nutzt der Autor das in Deutschland durch Robert Alexy eingeführte Regel-/Prinzipienmodell. Er zeigt auf, dass sich ein Grundsatz der sozialen Vergünstigung bei der Menschenwürde und dem Solidaritätsprinzip im Unionsrecht verorten lässt, gleichzeitig aber auch mit Letzterem und dem Subsidiaritätsprinzip kollidiert.

Autorentext

Nico Benedict Herbst studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und der National Law School of India University, Bangalore. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht.

Inhalt

Begründungsmöglichkeit durch prinzipientheoretischen Ansatz Soziale Vergünstigung im Unionsrecht Menschenwürde als Untergrenze der sozialen Vergünstigung Solidaritätsprinzip als Begründung der sozialen Vergünstigung Kollision mit Solidaritäts- und Subsidiaritätsprinzip