Steuererklärungspflicht und Verfahrensleistungsfähigkeit

Der Steuerpflichtige darf sich im Steuerverfahren und Steuerstrafverfahren nicht Nachteilen gegenübersehen, wenn er über seine Verfahrensleistungsfähigkeit hinaus belastet ist. Die Steuererklärungsformulare, die Verwaltungsvorschriften darstellen, können die Belastungen durch Verfahrenspflichten abmildern.

Die Steuererklärung ist das Rückgrat des modernen Besteuerungsverfahrens, die Steuererklärungspflicht wesentliche Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen. Durch die Möglichkeit, die Steuererklärung elektronisch an die Finanzbehörde zu übermitteln (ELSTER), und den automatisierten Steuervollzug haben sich neue Fragestellungen ergeben. Ihre Behandlung steht im Mittelpunkt dieser Arbeit, die besonderen Fokus auf das modernisierte Besteuerungsverfahren und die Verfahrensleistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen legt. Der Autor verortet die Verfahrensleistungsfähigkeit zunächst grundrechtlich und entwickelt sie bereichsspezifisch für das Steuerverfahren, bevor er die gefundenen Ergebnisse auf die verschiedenen Stationen des Besteuerungsverfahrens und auf das Steuerstrafverfahren überträgt.

Autorentext

Dominik Ortwald absolvierte ein duales Studium zum Diplom-Finanzwirt (FH) in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen. Neben seiner Tätigkeit in einem Festsetzungsfinanzamt studierte er Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Seit dem Abschluss des ersten Staatsexamens ist er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Steuerrecht von Prof. Dr. Roman Seer tätig und aktuell daneben Rechtsreferendar am Landgericht Bochum.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis - Vorwort - 1. Teil: Einführung in die Untersuchung - 2. Teil: Die Steuererklärung im kooperativen Steuerverfahren - 3. Teil: Grundlagen einer Verfahrensleistungsfähigkeit - 4. Teil: Steuererklärungspflicht, Verfahrensleistungsfähigkeit und Beweis im Verfahren bis zum Erlass des Steuerbescheides - 5. Teil: Steuererklärungspflicht, Verfahrensleistungsfähigkeit und Bestandskraft - 6. Teil: Steuererklärungspflicht und Verfahrensleistungsfähigkeit im Steuerstraf- und Steuerbußgeldverfahren - 7. Teil: Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse - Literaturverzeichnis