Steuerliche Forschungs- und Entwicklungsanreize für kleine und mittlere Unternehmen

Whrend Grounternehmen im Regelfall wie selbstverstndlich Teile ihres Etats in Forschung und Entwicklung (FuE) investieren, zeigt sich die Mehrzahl der deutschen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) deutlich zurckhaltender. Zu hoch sind die Aufwendungen, zu ungewiss die durch FuE generierten zuknftigen Ertrge. In der Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten helfen bereits steuerliche FuE-Anreize dabei, diese dringend bentigten Innovationspotentiale zu erschlieen. Der Autor spricht sich fr die Einfhrung einer auf die Begnstigung von KMU beschrnkten steuerlichen FuE-Frderung in Deutschland aus und entwickelt konkrete Ausgestaltungsmglichkeiten unter Bercksichtigung des Europischen Beihilferechts.

Klappentext

Während Großunternehmen im Regelfall wie selbstverständlich Teile ihres Etats in Forschung und Entwicklung (FuE) investieren, zeigt sich die Mehrzahl der deutschen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) deutlich zurückhaltender. Zu hoch sind die Aufwendungen, zu ungewiss die durch FuE generierten zukünftigen Erträge. In der Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten helfen bereits steuerliche FuE-Anreize dabei, diese dringend benötigten Innovationspotentiale zu erschließen. Der Autor spricht sich für die Einführung einer auf die Begünstigung von KMU beschränkten steuerlichen FuE-Förderung in Deutschland aus und entwickelt konkrete Ausgestaltungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung des Europäischen Beihilferechts.

Inhalt

A. Einleitung I. Thematische Einführung II. Gang der Darstellung B. Aktuelle Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) I. Definition und wirtschaftlicher Stellenwert von KMU 1. KMU-Definition 2. Wirtschaftlicher Stellenwert von KMU II. FuE-Definition 1. Frascati Manual a) Funktionale Gliederung aa) Grundlagenforschung bb) Angewandte Forschung cc) Experimentelle Entwicklung b) Institutionelle Gliederung aa) Interne FuE-Aktivitäten bb) Externe FuE-Aktivitäten cc) Forschungskooperationen 2. FuE-Definition nach HGB, EStG und IFRS III. FuE-Bilanzierung 1. Immaterialitätsfeststellung 2. Handelsrechtliche Bilanzierung 3. Steuerrechtliche Bilanzierung 4. Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände IV. Ökonomische Rechtfertigung und Ausgestaltung staatlicher FuE-Förderung 1. Ökonomische Rechtfertigung a) Rahmenbedingungen b) Marktinsuffizienz aa) Informationsasymmetrien bb) Übertragungseffekte cc) Risikofurcht und Rentabilitätssorgen c) Gesamtwirtschaftliche Legitimation 2. Ausgestaltung aktueller staatlicher FuE-Förderung a) Historische Entwicklung b) Direkte FuE-Förderung aa) Abgrenzende Charakteristik direkter FuE-Förderung bb) Institutionelle Förderung cc) Projektförderung und Förderorganisationen als Projektträger (1) Antragstellung und Förderverfahren (2) Bilanzierung von Projektfördermitteln (3) Aktuelle KMU-spezifische Projektförderung dd) Empfänger direkter FuE-Förderung V. KMU-spezifische Schwachstellen des deutschen Forschungsumfelds 1. Investitionshemmnisse im deutschen Steuerrecht 2. Benachteiligende Auswirkungen allgemeiner Marktinsuffizienz 3. KMU-gerechte Bewertung aktueller FuE-Förderung C. FuE-Förderung von KMU in Europa I. Unionsinterne Maßnahmen zur Umsetzung der Europa-2020-Strategie 1. Die nominal gescheiterte Lissabon-Strategie 2. Nachfolgestrategie "Europa 2020" 3. Leitinitiative Innovationsunion und Forschungsrahmenprogramm "Horizont 2020" II. Unionsrechtliche Rahmenbedingungen einer steuerlichen FuE-Förderung von KMU 1. Anwendungsvorrang europäischen Rechts 2. Grundfreiheiten a) Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote b) Outbound-Konstellation am Beispiel der Rechtsprechung zu Laboratoires Fournier aa) Rechtlicher Hintergrund und Ausgangssachverhalt bb) Schutzbereich cc) Beeinträchtigung dd) Rechtfertigungsgründe c) Auswirkung der Rechtsprechung zu Laboratoires Fournier auf die steuerliche FuE-Förderung von KMU 3. Das Europäische Beihilferecht a) Das Europäische Beihilferecht zur Abwehr von Wettbewerbsverfälschungen im Binnenmarkt b) Europäische Beihilfekontrolle und nationale Beihilfepolitik c) Unvereinbare Beihilfen nach Art. 107 und 108 AEUV aa) Überwachung staatlicher Beihilfen bb) Der Beihilfetatbestand cc) Ausnahmetatbestände (1) De-minimis-Verordnung (2) Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI-Unionsrahmen) (3) Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) III. KMU-spezifische steuerliche FuE-Förderung als mit dem Binnenmarkt vereinbare Beihilfe 1. Beihilferechtliche Bewertung 2. Binnenmarktkonforme Modelle steuerlicher FuE-Förderung von KMU a) AGVO-basierende FuE-Förderung von KMU b) FuEuI-Unionsrahmen-basierende FuE-Förderung von KMU D. Charakterisierung und Ausgestaltungsmöglichkeiten einer steuerlichen FuE-Förderung von KMU I. Charakteristik und Abgrenzung zu in Deutschland angewandter Projektförderung 1. Legitimation indirekter steuerlicher FuE-Förderung a) Standpunkt der Bundesregierung b) Standpunkt von Expertenkommissionen und Branchenverbänden 2. Abgrenzung indirekter gegenüber direkter FuE-Förderung a) Förderneutralität b) Politische Einflussnahme c) Breitenwirkung und Mitnahmeeffekte d) Haushaltsbelastung e) Planbarkeit f) Anreizwirkung g) Verwaltungsaufwand 3. Steuerliche FuE-Förderung als Systemalternative oder -ergänzung II. Ausgestaltungsvarianten einer steuerlichen FuE-Förderung 1. Anknüpfungspunkte 2. Determinanten der Bemessungsgrundlage 3. Anspruchsberechtigung III. Vorzüge einer auf KMU beschränkten steuerlichen FuE-Förderung 1. KMU-spezifische Vorteile a) Planbare Bereitstellung von FuE-Kapital b) Zugangserleichterung 2. Gesamtwirtschaftliche Vorteile a) Förderung von Unternehmenskooperationen b) Gesamtwirtschaftliche Nutzung von Übertragungseffekten 3. Staatliche Vorteile a) Reduzierung von Mitnahmeeffekten b) Haushaltsmittelentlastung IV. FuE-Förderung von KMU in ausgewählten Mitgliedstaaten 1. FuE-Förderung von KMU in Großbritannien 2. FuE-Förderung von KMU in Frankreich 3. FuE-Förderung von KMU in Österreich E. Ausgestaltungsempfehlung eines steuerlichen FuE-Fördermodells für KMU in Deutschland I. Politik-Mix II. Ausschluss von Doppelbegünstigungen III. Unionsrechtliche Grenzen und Möglichkeiten IV. Anknüpfungspunkt und Bemessungsgrundlage 1. Anknüpfungspunkt 2. Faktoren der Bemessungsgrundlage V. Auftragsforschung und Forschungskooperationen VI. Zusammenfassende Empfehlung Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Internetquellen Verzeichnis der Entscheidungen der Gerichte I. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs II. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs III. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Verlautbarungen der Europäischen Gemeinschaftsorgane I. Amtsblatt der Europäischen Union II. Veröffentlichungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates