Tatbestand und Rechtsfolgen von wiederholten Verhaltensweisen in vertraglichen Dauerschuldverhältnissen

Die Arbeit untersucht nach einer Bestandsaufnahme der Rechtsprechung, ob und unter welchen Umständen in Dauerschuldverhältnissen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten.

Die betriebliche Übung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklärt. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ähnlichen andauernden Rechtsverhältnissen und erläutert, ob und unter welchen Umständen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten. Dazu erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche Übung übertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.

Autorentext

Andrea Kürten ist promovierte Rechtsanwältin. Das Studium der Rechtswissenschaften absolvierte sie an der Universität Rostock. Anschließend war sie an der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig.

Inhalt
Inhalt: Rechtsprechung und Systematik der betrieblichen Übung Rechtsprechung und Systematik sonstiger regelmäßig wiederholter Verhaltensweisen Rechtliche Auswirkungen auf vertragliche Dauerschuldverhältnisse Betriebliche Übung als Mittel zur Konkretisierung und als Tatbestand einer Vertragserklärung.