Umgekehrte Diskriminierungen im Gemeinschaftsrecht

Umgekehrte Diskriminierungen (oder Inländerdiskriminierungen) beschäftigen die gemeinschaftsrechtliche Rechtsprechung und Literatur schon seit nahezu 30 Jahren. Nach ständiger, aber umstrittener Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs fallen «rein interne Sachverhalte» ohne einen «grenzüberschreitenden Bezug» nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts, so dass ein Mitgliedstaat seine eigenen Staatsangehörigen regelmäßig schlechter behandeln darf als Angehörige anderer EU-Staaten. Die Arbeit analysiert umfassend die Validität dieser Rechtsprechung anhand des aktuellen Standes des Gemeinschaftsrechts, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausweitung der Grundfreiheiten von Gleichheits- zu Freiheitsrechten, der Unionsbürgerschaft sowie der wachsenden Bedeutung der europäischen Grundrechte.

Autorentext

Der Autor: Andreas Lach, geboren 1975 in Bremen; Studium der Rechtswissenschaften in Passau, Cardiff (Wales) und Heidelberg; Erstes juristisches Staatsexamen 1999; LL.M. an der University of Edinburgh (Schottland) 2000; Zweites juristisches Staatsexamen 2002; seit 2006 Richter beim Land Berlin.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Begriff, Entstehung und Erscheinungsformen der umgekehrten Diskriminierung - Ausschluss rein interner Sachverhalte eines Mitgliedstaates in der Rechtsprechung des EuGH - Erosion des Merkmals «grenzüberschreitender Bezug» - Erweiterung der Grundfreiheiten von Gleichheits- zu Freiheitsrechten - Analyse der Rechtsprechung des EuGH anhand der Vertragsziele - Folgerungen für das Verständnis der Grundfreiheiten - Auswirkungen der Unionsbürgerschaft - Einfluss der Grundrechte auf nationaler und internationaler Ebene.