Unionsrechtliche und grundgesetzliche Grenzen des Data Minings durch die Sicherheitsbehörden des Bundes

Data-Mining-Technologien ermöglichen es, Muster und Zusammenhänge in großen Datenmengen zu erkennen. Aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen stehen gesetzliche Regelungen zur automatisierten Datenanalyse auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Die Arbeit analysiert die unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Vorgaben für die Nutzung von Data Mining durch die Sicherheitsbehörden des Bundes. Abschließend unterbreitet die Autorin einen Legislativvorschlag.

»European Union Law and Constitutional Limitations on Data Mining by the Federal Security Authorities«: Data mining technologies facilitate the detection of patterns and correlations within extensive data sets. By reason of the inherent encroachment upon the fundamental rights of the individuals concerned, statutory provisions governing automated data analysis are subject to constitutional scrutiny. This study analyses the requirements under European Union law and the German Basic Law pertaining to the utilisation of data mining by the federal security authorities. In conclusion, the author tenders a legislative proposal.

Autorentext

Karlotta Adam studierte von 2016 bis 2021 Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Im Jahr 2021 legte sie die erste juristische Staatsprüfung ab und arbeitete anschließend promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin in zwei Großkanzleien in den Bereichen Öffentliches Recht und Datenschutzrecht. Seit 2024 ist sie Referendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen.

Inhalt

1. Das Data Mining innerhalb des Aufgabenbereichs der Sicherheitsbehörden des Bundes Das Data Mining Die Verwendung des Data Minings im Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden des Bundes 2. Die Vereinbarkeit des Data Minings mit unionsrechtlichen und grundgesetzlichen Vorgaben Unionsrechtliche Grenzen Grundgesetzliche Grenzen Fazit und Gesetzesentwurf Fazit Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der automatisierten Datenanalyse durch die Sicherheitsbehörden des Bundes