Urheberrecht und Staat

Das Urheberrecht ist dazu bestimmt, dem Urheber zu dienen. Es soll seine verwertungs- und urheberpersönlichkeitsrechtlichen Interessen wahren. Es wird in dieser Arbeit näher untersucht, ob diese auch ein Geheimhaltungsinteresse umfassen.

Das Buch beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen «Urheberrecht und Staat». Dieses entsteht regelmäßig dann, wenn «der Staat» in einer Rolle als Rechteinhaber selbst urheberrechtlichen Schutz für staatliche Dokumente in Anspruch nehmen möchte und nicht mehr als legislativ ausgestaltende Gewalt agiert. Diese Konstellation ist durch die höchstrichterlichen Entscheidungen im Fall der «Afghanistan Papiere» in das Zentrum der rechtswissenschaftlichen Diskussion gerückt. Die Autorin geht der Frage auf den Grund, inwieweit die Interessen der durch das Urheberrechtsgesetz geschützten Schöpfer von Werken in Ausgleich gebracht werden können mit weiteren am demokratischen Meinungsprozess beteiligten Personen und untersucht insbesondere die Rolle des «Staates» in diesem Gefüge.

Autorentext

Lale Fröhlich-Heidemann studierte Rechtswissenschaften in Münster und Paris. Sie ist Richterin in der Freien und Hansestadt Hamburg.

Klappentext

Das Buch beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen « Urheberrecht und Staat ». Dieses entsteht regelmäßig dann, wenn « der Staat » in einer Rolle als Rechteinhaber selbst urheberrechtlichen Schutz für staatliche Dokumente in Anspruch nehmen möchte und nicht mehr als legislativ ausgestaltende Gewalt agiert. Diese Konstellation ist durch die höchstrichterlichen Entscheidungen im Fall der « Afghanistan Papiere » in das Zentrum der rechtswissenschaftlichen Diskussion gerückt. Die Autorin geht der Frage auf den Grund, inwieweit die Interessen der durch das Urheberrechtsgesetz geschützten Schöpfer von Werken in Ausgleich gebracht werden können mit weiteren am demokratischen Meinungsprozess beteiligten Personen und untersucht insbesondere die Rolle des « Staates » in diesem Gefüge.

Inhalt

Vorwort Einleitung A. Zusammenhang zwischen Urheberrecht und Demokratie Erster Teil B. Schutzbereich und Schranken des Urheberrechts C. Öffentliches Informationsinteresse im UrhG Zweiter Teil D. Klassische Sichtweise: Urheberrecht als Einschränkung der Kommunikationsgrundrechte E. Ein Sonderfall: Eine staatliche Stelle beruft sich auf Urheberrecht F. Demokratieprinzip und Urheberrecht G. Ausblick Literaturverzeichnis