Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen auch praktisch bedeutsamen offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.

Autorentext

Martin Dietz, geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften in Greifswald bis 2006; dort anschließend Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung (Nordosteuropa); 2009 Referendariat beim OLG Celle.

Klappentext

Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen - auch praktisch bedeutsamen - offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.

Inhalt

Inhalt: Historische Entwicklung der Unvereinbarerklärungen - Die wesentlichen Probleme von Unvereinbarerklärungen - Beschreibung und Kategorisierung - Abgrenzung zu anderen Instituten - Nichtigkeit oder Vernichtung verfassungswidriger Gesetze - Zulässigkeit und spezielle Rechtsfolgen der Unvereinbarerklärungen.