Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie

Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.

Autorentext

Karlheinz Rode, Prof. Dr., lebt seit seinem Eintritt in den Ruhestand in Berlin. Er ist Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze zum Staats- und Sozialrecht sowie zur Rechtsphilosophie.

Inhalt

Inhalt: Lissabon-Urteil Ewigkeitsklausel Art. 79 Abs. 3 GG.