Vertragsänderungspflichten im Gesellschaftsrecht

Die Pflichten zur Anpassung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen werden unter Berücksichtigung der Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG) dogmatisch begründet. Daraus folgen Vorgaben für die Konkretisierung von Anpassungsklauseln, Schikaneverbot, Treuepflicht, Geschäftsgrundlagenlehre und für die Reichweite von Neuverhandlungspflichten.

Gesellschaftsverträge und Satzungen werden von Zeit zu Zeit an veränderte Umstände angepasst. Blockieren einige Gesellschafter die angestrebten Veränderungen, so stellt sich die Frage nach Mitwirkungspflichten. Der Gesetzgeber hat solche Pflichten nicht ausdrücklich normiert, gleichwohl werden sie von der Rechtsprechung in Ausnahmefällen anerkannt. Die Arbeit befasst sich mit der dogmatischen Begründbarkeit von Vertragsänderungspflichten und orientiert sich dabei insbesondere an den Schranken der Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG). Aus dem so entwickelten Begründungsansatz werden Vorgaben für die Konkretisierung vor allem von Anpassungsklauseln und der Treuepflicht hergeleitet. Ferner wird auf den Inhalt und die (schieds-)gerichtliche Durchsetzung von Vertragsänderungspflichten eingegangen.

Autorentext

Tim Riesenbeck, Dipl.-Kfm., studierte Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaftslehre in Bielefeld und Hagen. Nach der Tätigkeit in einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Handelsrecht der Universität Bonn. Nach dem Referendariat arbeitete er an der Universität Bielefeld. Seit 2010 ist er Richter.

Inhalt

Inhalt: Rechtsnatur von Gesellschaftsverträgen und Vertragsänderungsbefugnis der Gesellschafter Darstellung und Analyse der Rechtsprechungspraxis Dogmatische Begründbarkeit, Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen, Ausschlussgründe, Inhalt und (schieds)gerichtliche Durchsetzung von Vertragsänderungspflichten im Gesellschaftsrecht.