Vertragsvorbehalte in urheberrechtlichen Schranken

Der Autor untersucht einerseits die Schrankendogmatik des Urheberrechtsgesetzes anhand der Bildungs- und Wissenschaftsschranken des UrhWissG auf einen Vertragsvorrang und andererseits die Rechtsfigur des Vertragsvorbehalts anhand von § 60g UrhG auf seine Verfassungs- und Unionrechtskonformität sowie seine Vor- und Nachteile

Der Autor nimmt die Bildungs- und Wissenschaftsschranken des Urheberrechts als Anlass, das hoch umstrittene Verhältnis von Verträgen und Schranken zu diskutieren. Die Untersuchung greift die dogmatische Frage auf, ob die gesetzlichen Nutzungserlaubnisse durch Vereinbarungen ausgehebelt werden können oder Grenzen der Privatautonomie bilden. Weil Schranken urheberrechtlich zwingendes Recht darstellen, kann sich ein Vertragsvorrang nur aus einer gesetzlichen Anordnung ergeben. Die Abhandlung bejaht die Verfassungs- und Unionsrechtskonformität eines solchen Vertragsvorbehalts und legt seine rechtspolitischen Vor- und Nachteile dar. Im Ergebnis lehnt der Autor die Rechtsfigur ab und präsentiert einen alternativen Lösungsansatz, urheberrechtlichen Vergütungsproblematiken zu begegnen.

Autorentext

Julian Conrad Schemmann studierte Rechtswissenschaften, im Schwerpunkt Immaterialgüterrecht, an der Humboldt-Universität zu Berlin. Dort erfolgte auch seine Promotion beruhend auf vorliegender Dissertation.

Inhalt
Inhalt - Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - A Einleitung - B Der Begriff der Schranken vor ihrem historischen und philosophischen Hintergrund - C Grundrechtsrelevanz der Schranken - D Auslegung von urheberrechtlichen Schranken und Verträgen - E Schrankendogmatik: Vertragsvorrang im UrhG? - F Verhältnis der Schranken zu Vereinbarungen in der Informationsgesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts - G Das UrhWissG - H Auslegung von § 60g UrhG und seine Erstreckung auf § 60h I UrhG - I Vor- und Nachteile des § 60g UrhG zugrunde gelegten Schrankenverständnisses - J Unionsrechts- und Verfassungsrechtskonformität - K Stellungnahme - Literaturverzeichnis - Quellennachweis