Was von avoir fiscal übrig blieb

Der Autor untersucht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den direkten Steuern der Mitgliedstaaten. Schwerpunkte sind die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit. Die Betrachtung zeigt mitgliedstaatenfreundlichere Linien in der neueren Judikatur auf und plädiert in Abkehr davon für eine binnenmarktpositivere Rechtsprechung.

Der Autor untersucht, beginnend mit der Rechtssache Kommission/Frankreich («avoir fiscal») und mit Fokus auf der Niederlassungs- sowie der Kapitalverkehrsfreiheit, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu ertragsteuerlichen Vorschriften der Mitgliedstaaten. Anhand mehrerer Schwerpunkte zeigt er auf, dass sich die frühere freiheitsbetonende Judikatur nicht zu einer für den Binnenmarkt positiven Linie verstetigen konnte. Die Betrachtung thematisiert unter Einbeziehung und Auseinandersetzung mit der Literatur sowie der deutschen Finanzgerichtsbarkeit diese Entwicklung in kritischer Weise. Im Ergebnis plädiert der Autor trotz einer geringer werdenden Wahrscheinlichkeit für ein harmonisiertes europäisches Steuerrecht.

Autorentext

Alexander Zenefels studierte Rechtswissenschaft mit Wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth und an der University of Birmingham (Großbritannien). Er war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung der Universität Bayreuth sowie als Gastdozent an der Universidad de Oviedo (Spanien) tätig.

Inhalt

Binnenmarkt als Ausgangspunkt der gemeinschaftlichen Integration Abgrenzung von Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit Besteuerung grenzüberschreitender Verlagerungen Beschränkung von Grundfreiheiten Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit mitgliedstaatlicher Beschränkungen Zuweisung von Besteuerungsverantwortung.