Zum europäischen «ne bis in idem» nach Artikel 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens

Die Arbeit beleuchtet Reichweite und Wirkungsweise der europäischen ne bis in idem-Vorschrift des Artikels 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens. Dabei präzisiert sie die rechtsvergleichende Methode der Auslegung übernational geltender Begriffe in zwischenstaatlichen Regelungen und analysiert den Zusammenhang zwischen dem Strafklageverbrauch und dem Ziel des Strafverfahrens. Darüber hinaus untersucht sie die unterschiedlich weitreichende ne bis in idem-Wirkung verschiedener strafverfahrensbeendender Entscheidungsformen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. Aus der Betrachtung des Prinzips ne bis in idem im Strafprozeßrecht dieser drei Länder zieht die Arbeit Schlüsse für eine de lege ferenda zu schaffende zwischenstaatliche Bestimmung.

Autorentext

Die Autorin: Sibyl Stein studierte Rechtswissenschaften in Dresden und Trier. Diese Arbeit entstand als Dissertation am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Trier. Das Max-Planck-Institut ermöglichte in weitem Umfang die internationale Recherche. Die Promotion erfolgte 2003. Die Autorin ist derzeit als Staatsanwältin im baden-württembergischen Justizdienst tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Geschichtlicher Hintergrund des ne bis in idem des Artikels 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ) Rechtsvergleichende Auslegung zwischenstaatlich geltender Begriffe Das Prinzip ne bis in idem im deutschen, französischen und niederländischen Strafprozeß «Rechtskräftig» im Sinne des SDÜ Funktionsweise des Artikels 54 des SDÜ «Urteil» im Sinne des SDÜ Verhältnis zwischen Ziel des Strafverfahrens und Strafklageverbrauch Rechtsfrieden Verdacht Aufklärungsmethoden Konsens Strafverfahrensbeendende Entscheidungen.