§ 40 VwVfG und die deutsche Ermessenslehre

Gegenstand der Arbeit ist die (deutsche) Ermessenslehre. Es wird untersucht, inwieweit die Schwächen der aktuellen Ermessenslehre durch eine konsequente Anwendung des § 40 VwVfG überwunden werden können. Grundlage dieser Untersuchung ist die systematische Zusammenfassung aller Anwendungsfragen in Rechtsprechung und Literatur sowie aller Rechtsfiguren, die zum Thema Ermessen entwickelt worden sind. Sodann werden Entstehungsgeschichte und Inhalt des § 40 VwVfG dargestellt. Anhand der hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden Lösungen für offene oder umstrittene Anwendungsfragen entwickelt. Schließlich wird der Ermessenslehre mit § 40 VwVfG eine dogmatische Grundlage gegeben.

Autorentext

Der Autor: Lars-Henrik Rode, geboren 1961 in Dortmund. 1980 bis 1986 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Marburg. 1987 bis 1990 Referendardienst in Düsseldorf. Nach Tätigkeiten in der Bundesverwaltung und als Rechtsanwalt in Düsseldorf seit April 1993 in der Verwaltung des Landes Sachsen-Anhalt beschäftigt, zuletzt als Dezernatsleiter im Regierungspräsidium Magdeburg.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Zum derzeitigen Stand der Ermessenslehre Ermessenslehre als Begriff der Kategorisierung Die Ermessenslehre als dauernder Unruheherd im Verwaltungsrecht Zur Geschichte der Ermessenslehre Der Inhalt der (herkömmlichen) Ermessenslehre Inhalt und Bedeutung des § 40 VwVfG Entstehung und Vorläufer Gesetzesfassung und Anwendungsbereich Inhalt des § 40 VwVfG Vorgaben des § 40 VwVfG für die Ermessensbetätigung Die Bedeutung des § 40 VwVfG als Auftrag Festlegung des rechtlichen Rahmens von Zweckmäßigkeitserwägungen Folgerungen aus § 40 VwVfG für die (herkömmliche) Ermessenslehre Wesen und Begriff des Ermessens Die Thesen der herkömmlichen Ermessenslehre zur Ermessensbetätigung Die dogmatische Rechtfertigung der zum Ermessen entwickelten Rechtsfiguren Schlussfolgerungen aus § 40 VwVfG für die (deutsche) Ermessenslehre.