Angstpolitik

Der Text ist eine Streitschrift für eine schonungslose umfassende Aufarbeitung der Coronapolitik. Gleichzeitig wird er zu einem Plädoyer für eine Versöhnung der Gesellschaft nach den Verheerungen der Pandemie und der Politik in Zeiten von Corona. Volker Boehme-Neßler, ein angesehener Verfassungsrechtler, zeigt, wie Angst während der Pandemie zur politischen Waffe wurde und die Regierung mit oft unnötig harten Einschränkungen der Bürgerrechte und gezielter Einschüchterung das Vertrauen der Bürger erschütterte. Und er macht deutlich, dass sämtliche Institutionen vom Parlament über den Bundespräsidenten bis hin zum Verfassungsgericht in der Pandemie versagten. Genau wie die Medien, die ihre Aufgabe als »Vierte Gewalt im Staat« nicht erfüllten. Doch bleibt der Autor nicht bei Kritik stehen. Es geht ihm um die Zukunft. Er plädiert dafür, Lehren aus dieser Zeit zu ziehen und nach Wegen zu suchen, wie Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt wieder gestärkt werden können. So ist das Buch zugleich schonungslose Analyse und eindringlicher Appell, das Vergangene aufzuarbeiten, um gegenseitiges Vertrauen neu zu beleben.

Vorwort
Erinnern, aufarbeiten, versöhnen: Lehren aus der Pandemiezeit

Autorentext
Volker Boehme-Neßler, seit 2014 Prof. für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Geboren in Baden-Württemberg, aufgewachsen im Ruhrgebiet und in Rheinland-Pfalz. Studium von Rechts- und Politikwissenschaft in (West)Berlin und Heidelberg. Dr. iur. utr. 1993 (Heidelberg), Dr. rer. pol. 1997 (Berlin), Habilitation 2008 (Kassel). Lehrbefugnis für Öffentliches Recht, Europarecht, Internetrecht, Rechtssoziologie und Rechtstheorie Von 1993 bis 1998 Rechtsanwalt in Berlin und Wiesbaden (Strafrecht, Umweltrecht, Medienrecht). Von 1998 bis 2014 Prof. für Europarecht, öffentliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Technik (HTW) in Berlin. Regelmäßige Politikberatung, v. a. in europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Problemen. Seit etwa 10 Jahren Auswanderung aus dem akademischen Elfenbeinturm und zunehmende Publizistik zu politischen und gesellschaftlichen Fragen.