Auf dem Weg zur internationalen Legitimierung der Verantwortung zum Schutz

In den letzten Jahren hat die Frage, ob das Völkerrecht die Anwendung von Gewalt nicht als Reaktion auf bestehende Gewalt, sondern zur Verhinderung von Massengrausamkeiten innerhalb der Grenzen eines souveränen Staates erlaubt, nach den humanitären Tragödien der 1990er Jahre an Bedeutung gewonnen. Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) ist eine komplizierte und neu entstehende Norm des Völkerrechts, die den Beginn einer neuen Ära für die Vereinten Nationen (UN) darstellt und dem Sicherheitsrat die Möglichkeit geben soll, im Rahmen von Kapitel VII Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, um Massengräueltaten zu verhindern. In diesem Buch wird erörtert, dass es in Fällen, in denen der Sicherheitsrat in eine Sackgasse geraten ist und sich friedliche Mittel als unzureichend erweisen, wichtig ist, über eine Rechtsgrundlage für den Einsatz begrenzter Waffengewalt als letztes Mittel im Namen einer humanitären Intervention zu verfügen, um Gräueltaten zu verhindern, die eine Regierung nachweislich nicht verhindern will oder kann. Das Buch analysiert den Fall Syrien als Fallstudie, die zeigt, dass das Vorliegen bestimmter Bedingungen es dem UN-Sicherheitsrat ermöglicht, die R2P-Norm anzuwenden, um die Zivilbevölkerung vor massiven Menschenrechtsverletzungen zu schützen.

Autorentext

Arsalan H. AlMizory, PhD, Estudou Direito Internacional Público na Universidade de Bangor, Reino Unido. Professor Principal de Direito Internacional Público, Organizações Internacionais, e Direito dos Direitos Humanos na Universidade de Nawroz, Região do Curdistão, Iraque.