Aufgabenverteilung in der Europäischen Union

Die Vergemeinschaftung von Politik auf europäischer Ebene ist maßgeblich von der Zustimmung des Rates der Europäischen Union, dem Vertreter der Mitgliedstaaten, abhängig. Der Rat kann, neben dem Europäischen Parlament, im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren als Vetospieler agieren. In diesem institutionellen Gefüge stellt sich die Frage, warum die Regierungen der Mitgliedsstaaten dazu bereit sind Souveränität an die europäische Ebene abzugeben, obwohl dies einen gewissen Einflussverlust bedeutet. Im vorliegenden Forschungsprojekt werden unterschiedliche Motive für integrationistische Europastrategien ausgearbeitet und überprüft. Diese Arbeit wird einen kleinen Beitrag zur Erforschung dieses noch lückenhaft untersuchten Bereiches liefern. Die Ergebnisse zeigen unterschiedliche Implikationen. Die Responsivität der Regierungen gegenüber ihrer Wählerschaft und die Europäische Kommission als Agendasetter können als Einflussnehmer auf die mitgliedsstaatlichen Positionen identifiziert werden. Die Verschiebung der Entscheidungsebene aufgrund divergierender Interessen auf der nationalen Ebene kann hingegen nicht nachgewiesen werden.

Autorentext

Stefano Meta, geb. am 15.10.1989 in Bad Reichenhall, studierte Politikwissenschaft mit den Schwerpunkten Europäischer und Internationaler Politik an der Paris Lodron Universität in Salzburg/Österreich und an der SciencesPo (IEP de Paris) in Paris/Frankreich. Der Autor lebt derzeit in Bad Reichenhall.