Aufklärungspflichten bei Vertriebsprovisionen im Bereich der Kapitalanlage

Bedingt durch die «Schrottimmobilien» ist die Frage nach der Aufklärungsbedürftigkeit bei der Zahlung von Innenprovisionen, Kick-Backs, Retrozessionen und Rückvergütungen in den letzten Jahren in den Fokus von Rechtsprechung und Literatur gerückt. Dabei sind von einer solchen Pflicht möglicherweise Veräußerer, Initiatoren, Banken, Anlageberater und sonstige Finanzdienstleister betroffen. Unter Berücksichtigung spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie z. B. § 31 d WpHG, § 41 InvG und § 2 Abs. 1 Nr. 1 VVG-InfoV wird der Inhalt möglicher Aufklärungspflichten ermittelt. Bei der Analyse der Rechtsprechung zeigt sich, dass die einzelnen Senate teilweise zu miteinander nicht vereinbarbaren Ergebnissen gelangen. Unter dem Aspekt der Interessenwahrungspflicht sind aber relativ weitreichende Aufklärungspflichten zu bejahen.

Autorentext

Erik Besold, geboren 1975, studierte von 1996 bis 2001 Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth. Das Referendariat leistete er im OLG-Bezirk Nürnberg. 2004 erfolgte die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft. Der Autor ist seit 2006 im Bank-, Kapitalanlage-, Bau- und Immobilienrecht tätig. 2010 absolvierte er einen Fachanwaltslehrgang für Bank- und Kapitalmarktrecht.

Inhalt

Inhalt: Aufklärungspflichten von Banken, Initiatoren, Vermittlern und Anlageberatern bei Innenprovisionen Kick-Backs Rückvergütungen und Retrozessionen Entwicklung der Rechtsprechung zu Kick-Backs Haftungsgrund der c. i. c. Bewegliches System § 31 d WpHG Institutionalisiertes Zusammenwirken Aufklärungspflicht über Gewinnmarge.