Ausgewählte Rechtsprobleme des Zentralen Kontrahenten

Weder die Rechtswissenschaft noch die Rechtspraxis schenken bislang der Wertpapierabwicklung und insbesondere der Tätigkeit eines Zentralen Kontrahenten die Aufmerksamkeit, die sie angesichts ihrer enormen wirtschaftlichen Bedeutung verdienen. Diese Arbeit zeigt am Beispiel des Clearing-Systems der Frankfurter Wertpapierbörse einige der vielfältigen rechtlichen Probleme auf, die mit der Einschaltung eines Zentralen Kontrahenten in den Vertragsschluss über Wertpapiere und in den Prozess der Wertpapierabwicklung verbunden sind. Dabei geht der Autor sowohl den börsenorganisationsrechtlichen Fragen, welche die Einführung eines Zentralen Kontrahenten an einer Börse im Sinne des Börsengesetzes mit sich bringt, als auch allgemeinen zivilrechtlichen Fragestellungen nach. So werden der Vertragsschluss und die Erfüllung der unter Einbeziehung eines Zentralen Kontrahenten an der Frankfurter Wertpapierbörse getätigten Geschäfte über Wertpapiere ebenso untersucht wie die Frage nach einer effektiven Aufsicht über Clearing-Systeme nach dem Börsengesetz und dem Kreditwesengesetz.

Autorentext

Der Autor: Jens H. Kunz, geboren 1974 in Frankfurt am Main; 1995-2000 Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Gießen und Lausanne; 2000-2002 Referendariat in Gießen und Frankfurt am Main; 2002-2005 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Deutsches und Europäisches Bank- und Kapitalmarktrecht in Gießen; 2005/2006 LL.M.-Studium an der University of Texas in Austin (USA); 2006 Promotion; seit 2006 als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Funktionsbeschreibung des Zentralen Kontrahenten - Ausgestaltung des Clearing-Systems an der Frankfurter Wertpapierbörse - Aufsicht über den Zentralen Kontrahenten und über Clearing-Systeme nach dem Börsenrecht und nach dem KWG - Vertragsschluss mit dem Zentralen Kontrahenten - Eigentumsübertragung unter Einschaltung des Zentralen Kontrahenten - Netting von Wertpapiergeschäften durch den Zentralen Kontrahenten.