Ausschließliche Patentlizenzen im Europäischen Insolvenzrecht

Ein Rechtsvergleich stellt die Behandlung der Patentlizenz in der nationalen Insolvenz Deutschlands und Frankreichs dar. Auf dieser Basis werden die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners auf eine grenzüberschreitende Lizenz an nationalem Patent, Europäischem Patent und Einheitspatent unter Anwendung von Art. 5 EuInsVO erarbeitet.

Die Diskussion der Behandlung von Lizenzen in der Insolvenz berücksichtigt nur vereinzelt, dass Patentlizenzen im Technologietransfer des zusammenwachsenden Europa verstärkt grenzüberschreitend erteilt werden. Diese Arbeit stellt die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners auf eine grenzüberschreitende ausschließliche Patentlizenz und damit die Anwendung der Europäischen Insolvenzverordnung in den Mittelpunkt. Die Basis hierfür bildet ein französisch-deutscher Rechtsvergleich, der eine unterschiedliche Behandlung in den nationalen Patent- und Insolvenzrechten aufzeigt. Zur Abrundung wurde die Behandlung von Lizenzen an Europäischen Patenten und dem neuen Einheitspatent im Europäischen Insolvenzrecht untersucht.

Autorentext

Kerstin Kern studierte Jura in Konstanz mit Schwerpunkt Wirtschaftsrecht. Nach dem Masterstudium in Wellington (Neuseeland) kehrte sie zunächst als Wissenschaftliche Mitarbeiterin nach Konstanz zurück. Sie ist als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Internationalen Vertragsrecht und gewerblichen Rechtsschutz tätig.

Inhalt
Inhalt: Grundlagen des französischen und deutschen Patentlizenz- und Insolvenzrechts Ausschließliche Patentlizenzen im französischen und deutschen Insolvenzrecht im Rechtsvergleich Anwendung der Europäischen Insolvenzverordnung auf grenzüberschreitende Lizenzen am nationalen Patent, Europäischen Patent sowie Einheitspatent.