Auswirkungen einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit

Über die Implementierung einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» in das Grundgesetz wird seit einigen Jahren diskutiert. In der Arbeit werden die Konsequenzen einer solchen Tierschutzklausel untersucht, namentlich die Folgen für die Forschungsfreiheit. Im ersten Teil findet eine Analyse der gegenwärtigen Rechtslage statt, denn nur so kann aufgezeigt werden, welche Defizite eine Staatszielbestimmung «Tierschutz» ausfüllen würde. Im zweiten Teil werden die Auswirkungen erörtert. Bei der Frage der allgemeinen Konsequenzen werden zum einen die Wirkungen auf der Ebene des Verfassungsrechts geprüft, zum anderen die Adressaten einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» benannt. Schließlich werden die Folgen einer Tierschutzklausel für die Forschungsfreiheit herausgearbeitet.

Autorentext

Der Autor: Clemens C. Hillmer wurde 1970 in Celle geboren. Von 1992 bis 1997 studierte er Rechtswissenschaften in Göttingen und London. Seit 1999 ist er als Referendar in Schleswig-Holstein tätig.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Hat der Tierschutz Verfassungsrang? Ausgestaltung des Tierversuchsrechts Verfassungsmäßigkeit des Tierversuchsrechts Gemeinschaftsrecht und das bundesdeutsche Tierversuchsrecht Auswirkungen einer Staatszielbestimmung «Tierschutz» auf der Ebene des Verfassungsrechts Konsequenzen einer grundgesetzlichen Tierschutzklausel für die Forschungsfreiheit.