Bearbeitungsentgelte in Unternehmerdarlehensverträgen

Die Arbeit untersucht die AGB-Kontrolle von Entgeltklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr. Dabei findet die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Unwirksamkeit von Bearbeitungsentgelten besondere Berücksichtigung. Es wird verdeutlicht, dass weiterhin ein praktisches Bedürfnis für die rechtssichere Vereinbarung von Bankentgelten besteht.

Mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 erklärte der Bundesgerichtshof eine zwischen Kreditinstituten und Unternehmen vereinbarte Vertragsklausel über ein «Bearbeitungsentgelt für Vertragsschluss» für unwirksam. Aufgrund der verbreiteten Verwendung solcher Klauseln in der Unternehmensfinanzierung und deren langjähriger Billigung durch die Rechtsprechung hat diese Entscheidung weitreichende Konsequenzen. Vor diesem Hintergrund zeigt der Autor, dass weiterhin ein praktisches Bedürfnis für die rechtssichere Vereinbarung von Bankentgelten besteht. Am Beispiel von Entgeltklauseln stellt er dar, dass die AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr auf flexible Gestaltungen und einen differenzierten Auslegungsmaßstab angewiesen ist.

Autorentext

Tim Fabian Walter studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Karls-Universität in Prag. Während seiner Promotion an der Universität zu Köln war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bereich Gesellschaftsrecht/M&A sowie im Kapitalmarktrecht tätig.

Inhalt

AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr Unwirksamkeit von Bearbeitungsentgelten Stellen oder Aushandeln Besondere Umstände Kontrollfähigkeit Inhaltskontrolle Umfassende Interessenabwägung Gewohnheiten und Gebräuche des Handelsverkehrs Gerechte Kostenverteilung Kautelarjuristische Gestaltung