Beweise für das Eigentumsrecht an Grund und Boden nach ruandischem Recht

Grund und Boden ist die Oberfläche der Erde, die durch bestimmte Grenzen gekennzeichnet ist, einschließlich des Luftraums über diesem Teil der Oberfläche, der Bodenschätze darunter und der umgebenden biologischen Vielfalt, der Bauwerke und der Erschließungen auf dieser Oberfläche. Rechtlich gesehen handelt es sich um einen unbeweglichen und dauerhaften Vermögenswert einschließlich der Rechte, die mit der Oberfläche der Erde vom Mittelpunkt bis zum unendlichen Himmel verbunden sind. In Ruanda wurden im Laufe der Geschichte des Landes Rechtsvorschriften zur Regelung von Landangelegenheiten erlassen. Dazu gehörten das Vorhandensein eines pluralistischen Rechtssystems, das Fehlen einer angemessenen Bodengesetzgebung, das Fehlen eines geeigneten institutionellen Rahmens und die für Frauen diskriminierende Bodenordnung. Das Organgesetz Nr. 08/2005 vom 14.07.2005 über die Bodenordnung in Ruanda und das Gesetz von 2013 wurden eingeführt, um all diese Probleme zu lösen. Im Falle von Streitigkeiten waren jedoch Fragen der Beweisführung (Beweise) nach wie vor umstritten, so dass die Gerichte bei Landstreitigkeiten nicht einheitlich urteilen konnten. Mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs von Ruanda wurden viele Fragen aufgeworfen, z. B. welche Beweise als Eigentumsnachweis für das Land gelten und welche abgelehnt werden, wenn mehr als ein Beweis vorgelegt wird? usw. All diese Fragen wurden hier behandelt.

Autorentext

Aloys NTIRUSHWAMABOKO è nato il 12/04/1994 a Kigali. Ha conseguito il diploma di pratica legale (DLP) e la laurea in giurisprudenza (LLB). È un avvocato in Ruanda, Senior Legal Officer presso il Legal Aid Forum (LAF) - Ruanda nel progetto di assistenza legale ai rifugiati in Ruanda. Si occupa di assistenza legale alle persone indigenti in Ruanda.